Meine erste Praktikumswoche in Kamenz und Dresden!
Mein Praktikum begann am 2. Mai. Am Abend dieses Tages durfte ich den öffentlichen Teil der Fraktionssitzung der Linken in Kamenz besuchen. In dieser Sitzung stimmten sich die Vertreter der Linken im Vorfeld der anstehenden Stadtratssitzung zu verschiedenen kommunalen Themen ab. Dabei ging es z.B. um diverse Bauprojekte, die finanzielle Zuwendungen für die Kamenzer Tafel […]
Kaffee & Kuchen & Politik mit Marion Junge am 11. Mai im Bürgerbüro Kamenz!
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe Freunde und Mitstreiter/innen, ich lade Sie / Euch zu einem gemütlichen Nachmittag im Bürgerbüro Kamenz (Grüne Str. 1) herzlich ein. Diskutieren Sie / Ihr mit mir bei Kaffee und Kuchen zu aktuellen politischen Themen am Mittwoch, den 11. Mai 2016 von 15 bis 17 Uhr. In zwangloser Runde möchte […]
Schulgesetz durch Alibi-Dialog nicht wesentlich verbessert – Koalition will große Baustellen nicht angehen!
Zur Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs für das Schulgesetz sagt Cornelia Falken, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE: Die Linksfraktion sieht sich in ihrer Skepsis bestätigt. Kurths Alibi-Dialog konnte den Entwurf nicht wirklich verbessern. Bürgerinnen und Bürger wurden nicht wirklich demokratisch einbezogen. Der Optimismus des CDU-Politikers Lothar Bienst, der davon ausgeht, „dass die Anregungen der […]
Linksfraktion vergibt erneut Preis für Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen!
Kitas sind für Sparmaßnahmen ungeeignet – LINKE unterstützen Arbeitskampf im öffentlichen Dienst!
Heute finden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erneut Warnstreiks von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes statt. Zu den Warnstreiks von GEW und ver.di in kommunalen Einrichtungen, insbesondere in den Kindertageseinrichtungen, erklärt die Sprecherin für Kindertagesbetreuung der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge: Wir unterstützen den Arbeitskampf der Kita-Beschäftigten. Mit dem laufenden Doppelhaushalt sind Verbesserungen im Betreuungsschlüssel beschlossen […]
Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme in Sachsen – Belastbare Strukturen schaffen, Qualitätsstandards festschreiben und Finanzierung sicherstellen!
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat eine Novellierung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahme- gesetzes vorgelegt. Mit diesem Gesetzesentwurf, der sowohl mit Wohlfahrts- verbänden und Initiativen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe als auch mit VertreterInnen der kommunalen Ebene diskutiert wurde, soll die originäre Landes-Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme neu organisiert werden. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- […]
Bürgerbeteiligung ist „Motor“ für erfolgreiche Lärmaktions- planung!
Am Samstag traf sich die Fraktion DIE LINKE zum 71. Mal mit Kommunalpolitikerinnen und sächsischen Bürgerinitiativen. Thema der Veranstaltung: „Verkehrslärm bekämpfen, Lärmschutz ausbauen – Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene“. Als Referenten konnten Michael Krebs und Marco Kunze von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V., außerdem Dr. Regine Heinecke-Schmitt (Leiterin des Referats „Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm“ beim Sächsischen Landesamt für […]
Hartz – IV – System muss überwunden werden!
Die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen in Sachsen steigt. 10 Prozent der Leistungs- beziehenden sind betroffen. Der übergroße Teil bekam Leistungen wegen einfachster „Vergehen“ gekürzt, bspw. einem Meldeversäumnis. Weil es sich bei Hartz IV aber um das absolute Existenzminimum – ein Grundrecht – handelt, ist die Sanktionspraxis für Betroffene schlichtweg existenzgefährdend. Genau deshalb haben wir einen Antrag […]
DIE LINKE fordert: Keine Schulschließungen in Sachsen mehr!
Weitere Schulschließungen in Sachsen drohen / Kultusministerin eröffnet Anhörungsverfahren Zu den eingeleiteten Anhörungsverfahren zur Klassenbildung an Grund- und Mittelschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Das Kultusministerium hat Anhörungsverfahren eingeleitet, an deren Ende die Schließung von Schulklassen oder ganzen Schulen stehen könnte. Konkret betrifft das zum Beispiel die […]
71. Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürger- initiativen und Kommunalpolitiker/innen am 16. April in Dresden!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
