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DIE LINKE fordert: Keine Schulschließungen in Sachsen mehr!

Erstellt am: 13 April, 2016 | Kommentieren

Bildung

 

Weitere Schulschließungen in Sachsen drohen / Kultusministerin eröffnet Anhörungsverfahren

Zu den eingeleiteten Anhörungsverfahren zur Klassenbildung an Grund- und Mittelschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:

Das Kultusministerium hat Anhörungsverfahren eingeleitet, an deren Ende die Schließung von Schulklassen oder ganzen Schulen stehen könnte. Konkret betrifft das zum Beispiel die „Grundschule 4 Jahreszeiten“ in Deutzen bei Leipzig.

Nach Aufforderung vom Kultusministerium soll der Schulträger in nur zehn Tagen eine Stellungnahme abgeben. Die Grundschule verfügt über nur 12 Anmeldungen für die neue erste Klasse, im Schulgesetz sind 15 vorgesehen.

DIE LINKE fordert die Kultusministerin auf, der Schule eine Ausnahmegenehmigung für die Klassenbildung zu erteilen. Darüber Auskunft zu geben, ob Anhörungsverfahren für weitere Schulen eingeleitet worden sind, hat die Kultusministerin in der Sitzung des Schulausschusses am vergangenen Freitag abgelehnt.

Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage zu den Anmeldungen für die Klassen 1 und 5 (Landtagsdrucksachen 6/4378 und 6/4383) geht hervor, dass an

  • fünf Grundschulen die Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler zur Bildung einer 1. Klasse unter 15 liegt,
  • 23 Mittelschulen die Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler zur Bildung einer 5. Klasse unter 25 liegt.

Auf Vorlage eines „Sechs-Punkte-Moratoriums zum Erhalt von Schulstandorten“ (Drs 6/887) der Fraktion DIE LINKE hatte Frau Kurth im März 2015 versprochen: „Ich stehe zu meinem 2013 gegebenen Wort, … die Schulen im ländlichen Raum zu schützen“ und bekräftigend hinzugefügt, „dass unsere Schulen im ländlichen Raum sicher sind“.

Wenn die Kultusministerin ihr Versprechen einhalten will, dann muss sie die Anhörungsverfahren umgehend zurückziehen. Dazu fordert DIE LINKE sie auf.

Für weitere Informationen finden Sie die oben aufgeführten Drucksachen im EDAS des Sächsischen Landtages: Drucksache 6/4378 / Drucksache 6/4383 / Drucksache 6/887

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