Auswertung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“
Die Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag hat im Februar 2011 eine Große Anfrage zum Thema „Soziale Standards und Strukturen im Bundesvergleich“ an die Staatsregierung gestellt. Ziel war es, fundierte Analysen des Ist-Zustandes im Vergleich zu anderen Bundesländer zu erhalten, um notwendige Veränderungen im Sozialbereich zu treffen. Die Staatsregierung hat viele Fragen nur unzureichend beantwortet, […]
Überwältigendes Wahlergebnis für unseren OB Roland Dantz – Herzliche Glückwünsche und weiterhin viel Erfolg für die nächsten 7 Jahre!
Voller Spannung erwarteten wir LINKE am gestrigen Abend die Wahlergebnisse. Um 18.11 Uhr lag das erste Ergebnis von Bernbruch vor, gegen 19.30 Uhr waren alle Stimmen in den 17 Wahlbezirken ausgezählt. Mit 74,2 Prozent errang Roland Dantz ein Superwahlergebnis! Vielen Dank an die Kamenzerinnen und Kamenzer für die großartige Unterstützung. Gute Wege in den nächsten […]
Marion Junge: Wählt Roland Dantz!
Seit 1990 bin ich Stadträtin und habe alle Bürgermeister seit der Wende kennen gelernt. Der bisher Erfolgreichste ist Roland Dantz. Hier einige markante Beispiele: 1. Wirtschaftspolitik Mit Li-Tec und der deutschen Accumotive GmbH konnten z.B. zwei Zukunftsunternehmen für Kamenz gewonnen werden und sie schaffen in Kamenz hunderte Arbeitsplätze.
Meine Gedanken zur Tätigkeit unseres Oberbürgermeisters Roland Dantz
von Horst Lukaschik Roland Dantz zeichnet sich durch Kompetenz aus. Sein Interesse ist stets im Namen der Bürger/innen unserer Stadt wirksam zu sein. Das äußert sich in folgendem: 1. In mehreren Stadtratssitzungen durfte ich zur Kenntnis nehmen, dass seine Entscheidungen und Entscheidungsanträge streng auf den Festlegungen der Gemeindeordnung und Gesetzlichkeit beruhen. Im Sinne der Bürger/innen […]
Sachsen ist unfreiestes Bundesland – das müssen wir gemeinsam verändern!
Auszüge aus der Rede von Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, in der Aktuellen Debatte des Landtags auf Antrag der SPD zum Thema „Sächsische Demokratie – wie der Freistaat seinen Bürgerinnen und Bürgern vertraut“ Es geht hier nicht um ein Recht-, sondern ein Demokratieproblem. (…) Als Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse angesichts der Februar-Ereignisse dieses […]
Mindestlohn: Von der Leyens Äußerungen sind leeres Gerede!
Äußerungen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns haben in den Medien Spekulationen genährt. Die prompte Kritik aus den eigenen Reihen zeigt jedoch, dass es sich dabei nur um leeres Gerede handelt. „Eher geht das berühmte Kamel durch das Nadelöhr, als dass die schwarz-gelbe Koalition einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführt“, […]
Interview mit Oberbürgermeister Roland Dantz – Gute Wege weitergehen!
Vor sieben Jahren baten Kamenzer Linke und Freie Wähler Roland Dantz, sich der Wahl zum Bürgermeister zu stellen. Seine Zustimmung verband er mit dem Vorsatz, als unabhängiger Bürgermeister zu kandidieren und, wenn er gewählt wird, für einen breiten Konsens in der Bürgerschaft einzutreten. Die sieben Jahre sind um und – Anlass für Fragen an den […]
Aktionstag – Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune am 16.09.2011 in Kamenz
Die Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin und Horst Wehner, behindertenpolitischer Sprecher führten am 16.09.2011 einen „Tag der Barrierefreiheit“ in der Stadt Kamenz durch. Anliegen dieses Tages war es, mit älteren und behinderten Menschen über ihre Situation zu sprechen und die Mobilitätsmöglichkeiten in Kamenz unter die Lupe zu nehmen.
Heute im Sächsischen Landtag – fraktionsübergreifender Antrag zum Thema „Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen“
Gemeinsamer Antrag von Abgeordneten der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, GRÜNE und FDP, in Drs 5/6861 „Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen“ Aus der Begründung: Seit 2009 ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch für Deutschland verbindlich. Alle Bundesländer stehen vor der Aufgabe, ihre Schulgesetze entsprechend der neuen gesetzlichen Grundlage weiter […]
Schurig bestätigt Kritik der LINKEN / Bericht des Datenschützers attestiert Ermittlungsbehörden kollektives Versagen!
Zum vorgelegten Sonderbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur massenhaften Sammlung von Mobilfunkdaten durch die Ermittlungsbehörden im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste vom Februar 2011 in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn: Es war richtig, die „Handygate“-Bewertung nicht parteipolitisch motivierten Stellen zu überlassen und wie von uns gefordert an Sachsens obersten […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
