DIE LINKE. Kamenz lädt zum 1. Mai ein
Der Ortsverband DIE LINKE. Kamenz lädt zum traditionellen Mai-Treffen am Dachsberg im Kamenzer Forst ein.
Kommunen in Not – Finanzkollaps sächsischer Kommunen verhindern!
Sächsische Landkreise, Städte und Gemeinden müssen in den nächsten Jahren einen dramatischen Einbruch ihrer Einnahmen verkraften – bis 2012 sind seitens des Freistaates Sachsen Kürzungen von über einer Milliarde Euro gegenüber 2009 vorgesehen.
Aktuell im Landtag am 29.4.2010 – unser Antrag „Finanzkollaps sächsischer Kommunen verhindern!“
Kahlschlag in den Kommunen verhindern!
Der Druck in den Kommunen durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben ist so groß wie noch nie. Wir LINKE werden nicht tatenlos zuschauen wie Bibliotheken, Bäder, Theater, Jugendtreffs, Einrichtungen der frühkindlichen Erziehung sowie der mobilen Jugendarbeit, Projekte gegen Rechts und vieles mehr aus Sachzwängen heraus totgekürzt werden!
Finanzkollaps sächsischer Kommunen verhindern!
Sachsens Kommunen droht Finanzkollaps – deshalb Schutzschirm für Kommunen!
„Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise werden 2010 in den Kommunen immer stärker spürbar. Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden. Dort ist die im Grundgesetz garantierte kommunale Selbstverwaltung in Gefahr“, so die Präsidentin des Deutschen Städtetages Petra Roth Anfang Februar in Berlin. Doch auch die kommunalen Spitzenverbände […]
Auswege aus der kommunalen Finanzkrise
Meine heutige Jugendweiherede im Rathaus Königsbrück
Liebe Mädchen und Jungen, liebe Eltern, Großeltern, liebe Verwandte, Freunde, Lehrerinnen und Lehrer, heute ist der Tag, den Sie lange erwartet haben. Ich freue mich, dass ich heute vor Ihnen sprechen darf. Für mich als neugewählte Landtagsabgeordnete ist die heutige Jugendweiherede hier in Königsbrück eine Premiere. Ich bin also genauso aufgeregt wie Sie, meine lieben […]
Weniger Bürgernähe schafft keine effiziente Verwaltung – Gemeindefusionen sind kein Allheilmittel gegen Finanznot
Zu dem von Innenminister Ulbig (CDU) vorgestellten Entwurf eines „Leitbildes“ beschleunigter weiterer Gemeindefusionen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge: Mit abnehmender Bürgernähe durch immer längere Wege zum Rathaus schafft man nicht die schlanke, effiziente, sondern die zentralistische Verwaltung. Die Methode nach dem Motto „Du (Kommune) bist in Finanznot […]
Die Umbenennung der sächsischen Mittelschule zur Oberschule ist Schwindel!
Im neuen Schuljahr sind wieder einmal Veränderungen seitens des Kultusministeriums geplant. Die Mittelschule als Herzstück der sächsischen Bildungslandschaft soll zur Oberschule weiter entwickelt werden. Nach Auffassung des Kultusministers (siehe Pressemitteilung vom 12.04.2010) sei ein erster Schritt die veränderte Bildungsempfehlung für die Viertklässler und Sechsklässler. An weiteren Maßnahmen für den Weg der Mittelschule zur Oberschule wird […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
