Europäischer Protesttag der Menschen mit Behinderung – Barrieren in der Gesellschaft beseitigen!
Horst Wehner, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsident des Sächsischen Landtages, unterstützt die Forderungen der Behindertenbewegung und wird selbst bei Veranstaltungen am 5. Mai 2013 in Kamenz und Dresden dabei sein. Mit Blick auf diesen Tag erklärt er heute in Dresden: Am Sonntag, dem 5. Mai 2013 werden vielerorts in Sachsen wieder Menschen […]
Demokratieabbau auf kommunaler Ebene stoppen!
LINKE für Ortsbürgermeister und mehr Mitsprache der Ortschaftsräte – Landtags-Anhörung zu Gesetzentwurf Zur Sachverständigen-Anhörung am Donnerstag, 2. Mai 2013, im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Ortschafts- verfassung im Freistaat Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 5/9560) erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Marion Junge: Die Fraktion DIE […]
Kommunalpolitisches Gespräch zum Thema „Flüchtlinge wie Menschen behandeln – Für soziale Teilhabe und ein Leben in Würde!“ am 29. April, um 18 Uhr, im Sächsischen Landtag!
Zum 5. Mal lädt die Fraktion DIE LINKE zum Kommunalpolitischen Gespräch in den Sächsischen Landtag ein. Gemeinsam wollen wir mit Kommunalpolitiker/innen und Verantwortlichen zum Thema „Flüchtlinge wie Menschen behandeln – Für soziale Teilhabe und ein Leben in Würde!“ verständigen und über Möglichkeiten für einen menschenwürdigen Umgang von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen und in den sächsischen […]
DIE LINKE. Sachsen: Regionaltag des Arbeitskreises IV in Kamenz und Bautzen am 22. April 2013!
Der Arbeitskreis „Demokratie, Inneres, Recht und Europa“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag“ führt am Montag, dem 22. April 2013, einen Regionaltag in Bautzen und Kamenz durch.
Sächsischer Abfall muss im Freistaat bleiben – LINKE unterstützen Initiative des Bautzener Landrates Harig!
Zum Vorschlag des Bautzener Landrates Michael Harig für eine sächsische Autarkieverordnung zur Abfallentsorgung nach dem Vorbild von Baden-Württemberg erklären die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz, Marion Junge und Kathrin Kagelmann: Die Sächsische Staatsregierung nahm seit Ende der 90er Jahre auf die Errichtung von Abfallentsorgungsanlagen in den […]
Die ehrenamtliche Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr jetzt endlich in Sachsen anerkennen!
1. Lesung des GESETZENTWURFES der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/11701 „Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen“ am 18. April 2013 Der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetzentwurf zielt darauf ab, zur Stärkung der Attraktivität des Ehrenamts in den Feuerwehren und zur langfristigen Sicherung […]
Pflegenotstand in Sachsen verhindern – jetzt handeln!
Zur Vorstellung der Studie „Pflegenotstand verhindern! Situation und Perspektive der Pflege in Sachsen“ sagt der Autor Dr. Dietmar Pellmann, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die Studie ist die Fortführung bisheriger eigener Analysen, jeweils auf der Basis öffentlich zugänglicher Daten. Seit 1990 ist die sächsische Bevölkerung um 13,4 Prozent zurückgegangen, Sachsen ist […]
Girls Day 2013: Mädchen erleben Politik im Sächsischen Landtag, in den Bürgerbüros oder im Bundestag!
Mädchen erhalten die Möglichkeit, die konkrete Arbeit von PolitikerInnen und von MitarbeiterInnen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, in den Bürgerbüros oder im Bundestag kennen zu lernen. 1. Mädchen-Zukunftstag im Sächsischen Landtag am 25.04.2013 von 9.30 bis 16 Uhr – Folgender Ablauf ist vorgesehen: 9:30 Uhr, Raum A 467 – Begrüßung und Einführung durch […]
Für mehr kommunale Gestaltungsspielräume – Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts sollen auch in Sachsen gesetzlich möglich sein!
Die Fraktion DIE LINKE will den Kommunen in Sachsen die Möglichkeit einräumen, Anstalten öffentlichen Rechts (AöR) einzurichten und hat dazu einen Gesetzentwurf eingebracht. Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist eine von Gebietskörperschaften getragene, kraft öffentlichen Rechts gegründete, mit eigenem Personal und Sachmitteln versehene, nicht mitgliedschaftlich strukturierte Rechtsperson, der die Erfüllung öffentlicher Aufgaben übertragen werden kann. […]
Rico Gebhardt nach Ostern in Kamenz und Hoyerswerda – LINKE Sachsentour zwischen Hightech, Kommunalpolitik und Verfassungsdebatte
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Rico Gebhardt, setzt seine Sachsen-Tour bereits unmittelbar nach Ostern am Dienstag, dem 2. April, fort.
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
