Gute Wege weitergehen mit OB Roland Dantz!
Erstellt am: 14 September, 2011 | Kommentieren
Oberbürgermeister Roland Dantz stellt sich am 25. September 2011 zum zweiten Mal zur Wahl. Mehr hier
Schurig bestätigt Kritik der LINKEN / Bericht des Datenschützers attestiert Ermittlungsbehörden kollektives Versagen!
Erstellt am: 12 September, 2011 | Kommentieren
Zum vorgelegten Sonderbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur massenhaften Sammlung von Mobilfunkdaten durch die Ermittlungsbehörden im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste vom Februar 2011 in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Es war richtig, die „Handygate“-Bewertung nicht parteipolitisch motivierten Stellen zu überlassen und wie von uns gefordert an Sachsens obersten Datenschützer zu übergeben. Andreas Schurig hat die beispiellose Massen-Erhebung von Mobilfunkdaten im Umfeld des Versammlungsgeschehens im Februar in Dresden sachlich analysiert und – ebenso wie DIE LINKE – deren Unverhältnismäßigkeit und teilweise Rechtswidrigkeit klar festgestellt. Der Bericht belegt auf bizarre Weise die tatsächliche Existenz einer speziellen „Sächsischen Demokratie“ und bescheinigt den Ermittlungs- sowie Strafverfolgungsbehörden und damit auch den für sie verantwortlichen Ministerien, kollektiv versagt zu haben. Mehr hier
Schlagwörter: Datenschutz > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
DIE LINKE unterstützt OB Roland Dantz!
Erstellt am: 10 September, 2011 | Kommentieren
Viel Unverständnis ruft die Unterstützung von Herrn Bock für die Kandidatur von Henry Nitzsche hervor. Dazu erklärt der Kreisvorstand DIE LINKE. Bautzen:
Die LINKE. Ortsverband Kamenz hat auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung im Frühjahr dieses Jahres einstimmig und in unbegründeter Abwesenheit von Herrn Bock, die Unterstützung von OB Roland Dantz als parteilosen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Kamenz beschlossen. Mehr hier
UmSteuern für zukunftsfähige Kommunen – demokratisch, solidarisch und nachhaltig!
Erstellt am: 9 September, 2011 | Kommentieren
Erklärung des Kommunalkongresses der Partei DIE LINKE in Hannover
Das Leben der Bürgerinnen und Bürger findet in den Kommunen Städten, Gemeinden und Landkreisen statt. Hier schmieden sie ihre Zukunftspläne. Hier entwickeln sie soziale Kontakte. Und hier wachsen ihre Kinder auf.
In Kommunen erleben Bürgerinnen und Bürger aber auch alle Widersprüche der Gesellschaft unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Diese direkte Konfrontation von unmittelbarem Leben und politischen Rahmenbedingungen bestimmt die zentrale Bedeutung von Kommunalpolitik für jegliche politische Kraft. Als Partei, die sich sozialer Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet sieht, ist für DIE LINKE die Kommunalpolitik ein zentrales Anliegen. Bürgerinnen und Bürger sollen selbst entscheiden können, wie sie leben wollen. Mehr hier
Wählt Roland Dantz – Kamenzer Bürgermeister mit Leib und Seele!
Erstellt am: 8 September, 2011 | 1 Kommentar
Roland Dantz wurde im Oktober 2004 mit 48,1 Prozent der Wählerstimmen zum Bürgermeister aller Kamenzerinnen und Kamenzer gewählt. Sein Credo war damals wie heute: „Eine Stadt, ein Ziel!“
Mit viel Engagement und Durchsetzungskraft ist es Roland Dantz gelungen, die Zusammenarbeit der politischen Kräfte im Sinne der Stadt zu befördern. Die großen Grabenkämpfe zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat gehören mittlerweile der Vergangenheit an. Kamenz stärker gemeinsam entwickeln – das war Anspruch und ist heute Realität in Kamenz! Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalwahlen > Oberbürgermeisterwahl 2011
Schwarz-Gelb hängt an kleinkarierter Ideologie – Politikwechsel ist notwendig!
Erstellt am: 7 September, 2011 | Kommentieren
Einladung zum Jugendtag „Jugend bestimmt mit!“ der Fraktion DIE LINKE am Samstag, dem 10.09.2011, im Landtag in Dresden
Erstellt am: 7 September, 2011 | Kommentieren
Liebe Jugendliche, Schüler/innen und Freunde,
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat es zur Tradition gemacht, jährlich einen Fraktionsjugendtag zu organisieren, der sich ausdrücklich an Jugendliche, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende richtet. Zum diesjährigen Fraktionsjugendtag am Samstag, dem 10. September 2011, laden wir Euch/Sie herzlich ein.
Der Fraktionsjugendtag der LINKEN steht in diesem Jahr unter dem Motto „Jugend bestimmt mit!“ Ob in der Schule, im Sportverein, in der Stadt oder Gemeinde, in der Kirche oder im Jugendverband: Junge Menschen sollen mitentscheiden und eigene Rechte haben. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kinder- und Jugendpolitik
Keine Euro-Rettung mit Lohn- und Sozialkürzungen!
Erstellt am: 6 September, 2011 | Kommentieren
Ende September soll die Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungsschirmes – des EFSF – im Bundestag beschlossen werden. Merkel muss um die Kanzlermehrheit zittern. Für DIE LINKE kann es nur die Ablehnung geben, jedoch aus ganz anderen Gründen als bei den „Dissidenten“ der Regierungskoalition: Der EFSF und auch die jetzt anstehende Erweiterung leisten keinen Beitrag zur Lösung der Probleme in der Eurozone, im Gegenteil, er verschärft die Krise. Mehr hier
Tolle Sachsenfete in Kamenz – 450000 Besucher/innen feierten den 20. Tag der Sachsen!
Erstellt am: 5 September, 2011 | Kommentieren
Kami, unser Hutbergmaskottchen, war überall im Festgebiet unterwegs, u.a. am Stand der Landtagsfraktion DIE LINKE. Vielen Dank an die Kami – Akteure, die trotz Hitze so vielen Besuchern und Gästen Spass und tolle Erlebnisse mit Kami ermöglichten! Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Tag der Sachsen
20. Tag der Sachsen in Kamenz ist eröffnet!
Erstellt am: 3 September, 2011 | Kommentieren
Der Oberbürgermeister Roland Dantz im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Caren Lay und der Landtagsabgeordneten Marion Junge an der Landtagsbühne. Caren Lay erhielt die erste offizielle CD mit dem Kamenz-Song vom Oberbürgermeister der Stadt Kamenz. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
