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Interessantes Grundlagenseminar zum Thema „Was erwartet mich als Gemeinderat?“

Erstellt am: 6 Oktober, 2012 | Kommentieren

Für Neueinsteiger und kommunalpolitisch Interessierte organisierte das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Was erwartet mich als Gemeinderat?“. 14 Teilnehmer/innen nutzten das zweitägige Weiterbildungsangebot.

Herr Daniel Andrae, Justitiar der Stadt Borna, erläuterte anhand vieler Praxisbeispiele die gesetzlichen Grundlagen und kommunalen Gestaltungsräume. Insbesondere ging er auf die Verfassung der Kommune, nämlich die Ausgestaltung der Hauptsatzung, ein. Eine Vielzahl an Anregungen und Handlungsmöglichkeiten wurden durch die teilnehmenden Gemeinde- und Kreisräte ergänzt. Im Anschluss gab es noch lange Diskussionen und Gespräche am Abend.

Herr Ralph Büchner, langjähriger Kreis- und Stadtrat, erläuterte den Aufbau und Umgang mit der Geschäftsordnung. Anhand der Geschäftsordnung von Hoyerswerda wurden wesentliche Aufgaben und Arbeitsweise des Gemeinderates bzw. der Fraktionen erörtert.

Frau Marion Junge, Stadträtin und Landtagsabgeordnete, stellte die verschiedenen Formen der Einwohnerbeteiligung vor. „Es ist eine kommunale Pflichtaufgabe, das Bürgerengagement in allen Bereichen zu entwickeln und zu unterstützen. Je stärker eine Kommune die Einwohner/innen an kommunalpolitischen Entscheidungen beteiligt, desto lebendiger und erfolgreicher ist Kommunalpolitik.“ Die vielen Fragen und Anregungen machten deutlich, dass Einwohnerbeteiligung notwendig ist und immer wieder gestaltet werden muss. Gerade hier liegt das Potenzial des bürgerfreundlichen Gestaltungsanspruchs von Kommunalpolitik.

Am Ende des zweitägigen Grundlagenseminars waren wir uns einig, dass wir viel voneinander und miteinander gelernt haben. Besonders gefreut habe ich mich über die Neugierde der meist jungen Leute, die sehr interessiert waren. Wenn wir Politik verändern wollen, dann müssen wir vor Ort handeln. Gemeinsam werden wir am 9. und 10. November 2012 das Grundlagenseminar im Schützenhaus in Pulsnitz beenden. Erste Einblicke in den Kommunalhaushalt, zur Öffentlichkeitsarbeit sowie zur Gestaltung von Kommunalpolitik werden dann durch verschiedenen Referenten vermittelt.

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. lädt alle an Kommunalpolitik interessierte Menschen herzlich ein. Aufgrund begrenzter Platzkapazität bitten wir um Anmeldung unter buergerbuero-kamenz@t-online.de (Tel.: 03578/ 787339).

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