DIE LINKE zum geplatzten Erstaufnahme-Interim in Großröhrsdorf: Nichts gelernt, Herr Innenminister?
Am Montag wurde die Bürgermeisterin von Großröhrsdorf über den Plan des Landes informiert, eine Interims-Erstaufnahmeeinrichtung für 700 Geflüchtete einzurichten. Entstehen sollte sie in einer Halle des ehemaligen Solar-Herstellers Schüco an der Pulsnitzer Straße. Inzwischen hat der Eigentümer sein Angebot zur Vermietung zurückgezogen. Dies kommentiert Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE: […]
Erfolg durch Bildung – ein Besuch bei der DPFA-Weiterbildung GmbH in Bautzen!
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen Ralph Büchner besuchten am 11. August 2015 die Deutsche Private Finanzakademie-Weiterbildung GmbH in Bautzen. Prof. Clauß Dietz, Gründer der DPFA Akademiegruppe (Bildmitte) und Bildungsstättenleiter Dieter Walter (im Bild: rechts) stellten das sächsische Bildungsunternehmen vor und sprachen über ihre Ziele, Aufgaben und Wünsche.
Die Landtagsfraktion DIE LINKE unterstützt das Begegnungszentrum in Schwosdorf!
Gestern habe ich die Pilgerherberge in Schwosdorf besucht und eine Spende im Namen der Landtagsfraktion DIE LINKE für weitere ehrenamtliche Projektarbeit des Vereins überreicht! Vielen Dank an Claudia Zickler, die Helfer und Unterstützer für den Erhalt, die schrittweise Sanierung und Nutzung des Hauses als Herberge für Pilger und Begegnungsstätte für die Bürger!
Gewählter Bürgermeister muss wieder gehen – Wählerwille bleibt in Sachsen nach dem Willen der CDU auf der Strecke!
Anlässlich der Außerkraftsetzung des Wählerwillens durch das Verbot von „Doppel-Bürgermeistern“ in einem konkreten aktuellen Fall erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürger_innenanliegen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Aufgrund der Novelle der Sächsischen Gemeindeordnung im Jahr 2013 darf jetzt Bürgermeister Arnold nicht mehr ehrenamtlicher Bürgermeister in Zettlitz sein. Er wurde vor fünf Jahren als ehrenamtlicher Bürgermeister von […]
Meine „Kleinen Anfragen“ an die Staatsregierung in Sachsen!
Jede/r Landtagsabgeordnete/r kann an die Staatsregierung schriftlich Anfragen zu bestimmten Angelegenheiten, die in den Verantwortungsbereich der Staatsregierung fallen, stellen. Kleine Anfragen dürfen nicht mehr als fünf Einzelfragestellungen enthalten. Innerhalb von 4 Wochen erhält der Fragesteller eine schriftliche Antwort. Hier die Übersicht meiner parlamentarischer Anfragen von Oktober 2014 bis dato: Asylverfahren im Freistaat Sachsen: http://edas/viewer.aspx?dok_nr=2154&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0 Demonstrationsgeschehen […]
Asylgipfel und Erstaufnahme-Konzept sind in Sachsen dringend notwendig!
DIE LINKE fordert zivilgesellschaftlichen Asylgipfel / Antrag für die Innenausschuss-Sondersitzung vorgelegt Zu den anhaltenden Angriffen auf Asylsuchende und -unterstützer und zur Lage in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE: Am Zeltlager in Dresden zeigt sich exemplarisch das Versagen der Staatsregierung bei der Erstunter- bringung von Geflüchteten. Der […]
Sächsisches Kita-Gesetz novellieren – Dank für Petition aus Bautzen!
Am 21. Juli fand in Bautzen das 11. Vernetzungstreffen der Bautzener Kitas, Krippen und Horte statt. Die pädagogischen Fachkräfte, Eltern und Gewerkschaftsvertreter übergaben ihre Petition zum Thema Kindertagesbetreuung an die anwesenden Politikerinnen und Politiker. Darunter waren der neu gewählte Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der Bautzener Landrat Michael Harig sowie Abgeordnete des Sächsischen Landtages und des […]
Brennpunkt Asyl im Sächsischen Landtag
Vier Mal Asyl in zwei Tagen Landtags-Thema – nach Freital, Meißen und aufgeputschter Stimmungslage rund um Migration und Integration in Sachsen kein Wunder. Dabei zeigten sich bei der von den CDU/SPD-Koalitionsfraktionen beantragten Aktuellen Debatte zu Flüchtlingsunterkünften Dissonanzen. In Form von faktischer Kritik des SPD-Redners am Chaos-Regime des CDU-Innenministers, ohne dass er dessen Namen nennen musste. […]
Öffentliche Petitionen gehören in den Sächsischen Landtag!
Rede von MdL Marion Junge zum Jahresbericht 2014 des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag Der Petitionsausschuss nimmt eine besondere Stellung im Sächsischen Landtag ein. Er ist die Schnittstelle zwischen Parlament und Bevölkerung und ermöglicht dem Bürger einen direkten Zugang zur Politik. Wir Politikerinnen und Politiker beschäftigen uns unmittelbar mit den Anliegen, Sorgen und Wünschen der Bürgerinnen […]
Für aufsuchende Erwachsenenbildung auch im ländlichen Raum! Unser Antrag wird morgen im Schulausschuss abgestimmt!
Zu den Ergebnissen der Sachverständigen-Anhörung des Landtags-Schulausschusses zum Antrag der LNKEN zur Umsetzung eines „Masterplan Erwachsenenbildung“ im Schulausschuss (Parlaments-Drucksache 6/253) erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürgeranliegen, Petitionen und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE: Die zur Anhörung geladenen Sachverständigen – Praxisexperten zum Thema Weiterbildung, Kompetenzentwicklung und Lebenslanges Lernen – unterstützen den Antrag der LINKEN für einen […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
