Flagge zeigen gegen Naziaufmärsche – Kundgebung am 13. Februar 2012, ab 15.30 Uhr, vor dem Gewerkschaftshaus in Dresden; Schützenplatz 14!
DIE LINKE. Kamenz beteiligt sich an den friedlichen Protesten am 13. und 18. Februar 2012 in Dresden!
Alle Jahre wieder, wollen die Nazis ihren europaweit größten Aufmarsch in Dresden in die Realität umsetzen. Dank der Unterstützung vieler Tausender Menschen haben wir es zweimal geschafft, die Aufmärsche der Nazis 2010 und 2011 zu verhindern. Aller guten Dinge sind drei! Wir brauchen am 13. und 18. Februar 2012 wiederum die Unterstützung vieler Demokratinnen und […]
Sicherung der Daseinsvorsorge im Landesentwicklungsplan 2012 als Gebot der Zukunft für Sachsen!
Die Landesregierung hat den Entwurf des Landesentwicklungsplanes zur öffentlichen Beteiligung vom 27. Januar bis 23. März 2012 freigeben. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag erwartet hiernach einen Bedarf der Korrektur und des Umdenkens, um in Sachsen zukünftig gleichwertige Lebensverhältnisse, Barrierefreiheit und zumutbaren Zugang zu Strukturen der Daseinsvorsorge in allen Landesteilen zu ermöglichen. Dabei ist […]
Eine neue Wette: 400 Infostände der LINKEN am 3. März 2012!
Klaus H. Jann aus Wülfrath startet eine neue Wette: Am 3. März 2012 soll es bundesweit mindestens 400 Infostände oder andere öffentliche Aktionen der LINKEN geben. Wettpaten sind die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN aus NRW und Thüringen – Wolfgang Zimmermann und Bodo Ramelow. Wenn wir die Wette gewinnen, werden für jeden Infostand 4 Euro für die […]
Linke Energiepolitik für Sachsen und die Welt – Politfrühschoppen am 29. Januar 2012 mit MdL Monika Runge im Stadttheater Kamenz!
Dr. Monika Runge aus Leipzig kennt sich mit den Energien auf dieser Welt etwas besser aus als der vermeintliche Durchschnittsbürger, der meist nur weiß,wo sich in seiner Wohnung die Steckdosen befinden. Die Philosophin Runge ist nämlich als Abgeordnete des Sächsischen Landtages die Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Organisatoren des Kamenzer politischen […]
Für Verdoppelung der kommunalen Investitionskraft in Sachsen – bisher nur 1,5 % Anteil an Mehreinnahmen des Landes!
Heute fand die 1. Lesung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“ (Drucksache 5/7777) der LINKEN statt. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge: Gestern Abend hat die Landtags-Mehrheit dem Gesetz zur Änderung von Gesetzen des Kommunalen Finanzausgleichs zugestimmt, wohl wissend […]
Mini-Kommunalpaket 2012 der Koalition im Sächsischen Landtag beschlossen!
Am gestrigen Abend hat der Sächsische Landtag das Gesetz zur Änderung von Gesetzen des kommunalen Finanzausgleichs (Drs 5 / 7820) beschlossen. 21 Mio Euro erhalten die Kommunen zusätzlich für Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung. Die Erhöhung der Investitionspauschale begrüßt die Fraktion DIE LINKE. Wir sind aber der Auffassung, dass aufgrund der 1,5 Mrd. Euro Steuermehreinnahmen die […]
Gesetzentwurf für mehr Investitionskraft der Kommunen!
Zur Einbringung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“ (Drucksache 5/7777) am Donnerstag im Landtag (1. Lesung) erklärt die Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge: Spätestens mit der November-Steuerschätzung [PM 529/2011] war der Beweis erbracht, dass die von CDU […]
Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen!
Die Drogeriekette Schlecker hat am 23. Januar 2012 Antrag auf Insolvenz gestellt. Zehntausende Arbeitsplätze sind in Gefahr, weil im Einzelhandel die Nachfrage stagniert und ein ruinöser Verdrängungswettbewerb herrscht. Jahrelang hat Schlecker seine Beschäftigten drangsaliert, bespitzelt und versucht, ihre Löhne zu drücken. Es wäre fatal, wenn die Beschäftigten nun auch noch die Zeche für eine gescheiterte […]
Kein Platz für Nazis – nicht in Dresden und nirgendwo!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
