Gemeinsam linke Kommunalpolitik gestalten in der LAG Kommunalpolitik!
DIE LINKE. Sachsen will den Stellenwert der Kommunalpolitik erhöhen. Deshalb bereiten wir am Donnerstag, den 30. August 2012, um 18 Uhr die Gründung der „Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik“ im Landesverband DIE LINKE. Sachsen vor. Wir wollen die LAG Kommunalpolitik zu einem Ort des Erfahrungsaustausches von Kommunalpolitikern für Kommunalpolitiker, aber auch der Organisation von kommunalpolitischen Höhepunkten im […]
MdL Marion Junge erlebt im „Knirpsenland“ Perspektivwechsel
Bereits zum dritten Mal nehme ich an der Aktion Perspektivwechsel „Den Blick verändern“ der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen teil. Ich finde es wichtig, dass wir Abgeordnete die Möglichkeit erhalten, Einblicke in soziale und pflegerische Berufe zu erhalten. Dieses Mal fahre ich am 29. August 2012 in die Kindertagesstätte „Knirpsenland“ der Kreisstadt Bautzen.
Etatentwurf von Ministerin Kurth bietet Nachwuchs-lehrkräften keine attraktive berufliche Perspektive in Sachsen!
Zum Haushaltsentwurf der Kultusministerin für 2013/ 2014 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Im ersten von der Kultusministerin verantworteten Haushaltsentwurf für die Jahre 2013/ 2014 ist eine solide Personalplanung für den Lehrerbereich nicht zu erkennen. Weder kurz- noch langfristig reicht der Planungsansatz aus, den Unterricht an Sachsens Schulen […]
Aufruf zur Gründung einer „Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik“ im Landesverband DIE LINKE. Sachsen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, liebe Freunde und Mitstreiter, die Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer täglichen Arbeit in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Mit hoher Einsatzbereitschaft und großem ehrenamtlichen Engagement sind viele Genossinnen und Genossen, aber auch sehr viele parteilose MitstreiterInnen, in unserem Landesverband im Sinne der Partei DIE LINKE, tätig. Um […]
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Kamenz zum Thema „Lernmittelfreiheit“
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat hat der Verwaltungsausschuss am gestrigen Tag eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 15960,00 Euro zur Deckung der Kosten für die Bereitstellung von Lernmittel (Arbeitshefte) zum Schuljahresbeginn 2012/13 in den Grundschulen beschlossen. Damit setzt die Stadt Kamenz die aus dem Urteil des Oberwaltungsgerichtes Bautzen geforderte Lernmittelfreiheit konsequent […]
Gemeindefusionen über Kreisgrenzen müssen möglich sein – Innenministerium widerspricht eigenen Grundsätzen!
Im Landkreis Mittelsachsen wollen sich mehrere Gemeinden über die Landkreisgrenze hinweg zusammenschließen. Zwei davon sind Frauenstein und Rechenberg-Bienenmühle, die mit der Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge zur neuen mittelsächsischen Stadt Frauenstein fusionieren möchten. Das sächsische Innenministerium (SMI) lehnte den entsprechenden Fusionsantrag gestern ab und begründet dies u.a. damit, dass der Landkreiswechsel von […]
Energiewende schwarz-gelb: Stromkunden zahlen für Geschenke an die Industrie!
„Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung die Industrie beschenkt und dafür die Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer Milliarde Euro zur Kasse bittet. Die Energiewende muss ökologisch und sozial sein. Die Befreiung der Industrie von Netzentgelten ist weder das eine noch das andere. Sie ist ein krasser energiepolitischer Fehltritt der Bundesregierung“, erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische […]
MdL Marion Junge am 14. August im Erzgebirgskreis unterwegs!
Meine Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 setze ich fort. Ich treffe mich morgen mit LINKEN Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Schwarzenberg und Kirchberg. Gemeinsam wollen wir über kommunalpolitische Schwerpunkte und Probleme vor Ort reden sowie gemeinsam an Lösungen arbeiten. In diesem Jahr geht es dabei vor allem um die Schwerpunktthemen Kommunale Finanznot und Doppikumstellung, Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, Ortschaftsverfassung, […]
UmFAIRteilen – Wir sind dabei!
Von Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Attac, Gewerkschaften, Paritätischer Wohlfahrtsverband und 20 weitere Verbände wollen, dass mit deutlich steigenden Steuern auf Vermögen, Erbschaften, hohe Einkommen und Kapitalerträge bis zu 100 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in die öffentlichen Kassen fließen. Das ist eine großartige Initiative.
Marion Junge setzt Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort: Ausbluten der Kommunen stoppen!
Nach beendeter Sommerpause setzt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge, ihre Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort. Die Abgeordnete will mit LINKEN Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ins Gespräch kommen, die Probleme vor Ort kennenlernen und gemeinsam an Lösungen arbeiten. In diesem Jahr geht es dabei vor allem um die Schwerpunktthemen Kommunale […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
