Bürgerbeteiligung ist „Motor“ für erfolgreiche Lärmaktions- planung!
Am Samstag traf sich die Fraktion DIE LINKE zum 71. Mal mit Kommunalpolitikerinnen und sächsischen Bürgerinitiativen. Thema der Veranstaltung: „Verkehrslärm bekämpfen, Lärmschutz ausbauen – Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene“. Als Referenten konnten Michael Krebs und Marco Kunze von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V., außerdem Dr. Regine Heinecke-Schmitt (Leiterin des Referats „Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm“ beim Sächsischen Landesamt für […]
Alexander Cern beim Politfrühschoppen in Kamenz!
In einer Zeit, in der innere Spannungen wirtschaftlich und politisch am vereinten Europa zerren, vergisst man nur allzu leicht die Erfolgsgeschichte und die Glücksfälle, die diese Vereinigung erst ermöglichten. Um so wichtiger ist es genau jetzt, die Chancen dieses Zusammenwachsens hervorzuheben und eine Vision für diese bislang erfolgreichste Kulturregion unserer Welt zu finden. Der Schriftsteller […]
Treffen der Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker/innen im Gewerkschaftshaus Dresden
Sozialsprechstunde im Bürgerbüro Kamenz
Hartz – IV – System muss überwunden werden!
Die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen in Sachsen steigt. 10 Prozent der Leistungs- beziehenden sind betroffen. Der übergroße Teil bekam Leistungen wegen einfachster „Vergehen“ gekürzt, bspw. einem Meldeversäumnis. Weil es sich bei Hartz IV aber um das absolute Existenzminimum – ein Grundrecht – handelt, ist die Sanktionspraxis für Betroffene schlichtweg existenzgefährdend. Genau deshalb haben wir einen Antrag […]
DIE LINKE fordert: Keine Schulschließungen in Sachsen mehr!
Weitere Schulschließungen in Sachsen drohen / Kultusministerin eröffnet Anhörungsverfahren Zu den eingeleiteten Anhörungsverfahren zur Klassenbildung an Grund- und Mittelschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Das Kultusministerium hat Anhörungsverfahren eingeleitet, an deren Ende die Schließung von Schulklassen oder ganzen Schulen stehen könnte. Konkret betrifft das zum Beispiel die […]
71. Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürger- initiativen und Kommunalpolitiker/innen am 16. April in Dresden!
Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit ist am Ende auch eine Frage der Demokratie!
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bund und in den Ländern hat am 09. April 2016 in Schwerin folgende Erklärung verabschiedet. Der Mensch steht im Mittelpunkt. Eine Politik der sozialen Gerechtigkeit ist nötig und möglich. In den vergangenen Monaten war das Flüchtlingsthema das alles überlagernde Thema in der Öffentlichkeit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und […]
„WillkommensKITAs“ zügig bedarfsgerecht in Sachsen ausbauen!
Zur heutigen Beratung des Landtags-Schulausschusses über den Antrag der LINKEN „Evaluation und Ausweitung des Programms „WillkommensKITAs“ (Parlaments-Drucksache 6/3002) als dauerhaften Bestandteil sächsischer Integrationspolitik erklärt die Sprecherin für Kindertageseinrichtungen der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge: Das Programm „WillkommensKitas“ unterstützt derzeit 10 Kindertages- einrichtungen in Sachsen mit dem Ziel, pädagogische Fachkräfte auf die Arbeit mit Kindern aus […]
DU kannst Mitmachen und Politik verändern!
Du bist KommunalpolitikerIn mit Mandat der Partei DIE LINKE oder an Kommunalpolitik der Partei DIE LINKE Interessierte? Du bist auf dem Gebiet der Kommunalpolitik tätig und stehst politisch der Partei DIE LINKE nahe und unterstützt deren kommunalpolitischen Ziele? … dann werde Mitglied in unserer Landesarbeitsgemeinschaft! Weitere Infos unter
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