Lieber Weihnachtsgruß aus Kamenz!
DIE LINKE wirkt – Aus- und Rückblicke mit Gregor Gysi!
Finanzkraft der Kommunen stärken – Verdoppelung der Investitionspauschale durch Nutzung der Steuermehreinnahmen!
Die Fraktion DIE LINKE hat heute das „Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“ in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. Zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft soll die derzeitige Pauschale von 51 Mio. Euro auf 102 Mio. Euro verdoppelt werden.
Sicherung der Daseinsvorsorge im Landesentwicklungsplan und in der Landesentwicklungspolitik als Gebot der Zukunft für Sachsen!
Die Landesregierung wird in Kürze den Entwurf des Landesentwicklungsplanes zur Anhörung freigeben. Die Basis hierfür bilden die Eckpunkte des sächsischen Innenministeriums vom März 2010 und der Landesentwicklungsbericht vom September 2011. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag erwartet hiernach einen Bedarf der Korrektur und des Umdenkens, um in Sachsen zukünftig gleichwertige Lebensverhältnisse, Barrierefreiheit und zumutbaren […]
Rede von Gregor Gysi am 14. Dezember 2011 im Bundestag: „Sie machen die Europäische Idee kaputt!“
Einladung zum Jahresabschluss im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz am 19. Dezember 2011
Antrag der Fraktion DIE LINKE „Altersarmut bekämpfen – Solidarische Mindestrente einführen“ wird durch CDU/FDP abgelehnt!
Auf der gestrigen Sitzung des 5. Sächsischen Landtages brachte der sozialpolitische Sprecher Dr. Dietmar Pellmann den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Altersarmut bekämpfen – Solidarische Mindestrente einführen“ in die Debatte ein. Hier sein Redebeitrag: Dass sich Altersarmut zur Massenerscheinung entwickeln könnte, wird inzwischen selbst von CDU und FDP nicht mehr ernsthaft bestritten, selbst wenn es […]
Den Nazis gemeinsam entgegentreten – wir machen mit!
Mitmachen und gemeinsam den Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012 unterstützen!
Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht […]
Tillich kürzt Beamten-Besoldung und fordert höhere Löhne in Betrieben/ Doppelmoral bei Weihnachtsgeld-Streichung!
Zu den heutigen Protesten sächsischer Beamtinnen und Beamter gegen die erstmals erfolgte Streichung des Weihnachtsgeldes erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: Kein CDU- oder FDP-Abgeordneter wäre bereit, sein Jahreseinkommen mal eben um vier Prozent zu kürzen. Genau das haben dieselben Leute mit Sachsens Polizistinnen und Polizisten, den Mitarbeiterinnen […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
