Der Mensch lebt nicht vom Brot allein – Die Partei auch nicht !
Spendenaufruf des Kreisvorstandes für den Wahlkampffonds des Kreisverbandes DIE LINKE. Bautzen Liebe Leserinnen und Leser, Liebe Genossinnen und Genossen, Die CDU hat am 05.11.2010 von der Berenberg Bank eine Spende in Höhe von 100 000 €, die FDP am 09.11.2010 von der Deutschen Vermögensberatung AG eine Spende in Höhe von 60 000 € erhalten. Diesen […]
Arbeitslosenstatistik schön gerechnet?
Agrarfabriken stoppen!
Templiner Manifest online unterzeichnen!
Sachsen für bildungspolitischen Stillstand – Gemeinschaftsschule stärkt Schüler und Schulnetz!
Zur Abschaffung der Gemeinschaftsschulen in Sachsen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken, nach der Öffentlichen Anhörung des Landtags-Schulausschusses zum Gesetzentwurf der LINKEN, der sich für den Erhalt der bestehenden Gemeinschaftsschulen einsetzt: Laut Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP soll der Schulversuch „Schulen mit besonderem pädagogischen Profil/ Gemeinschaftsschulen“ eingestellt werden. […]
Kriterium für Erfolg eines Gemeindezusammenschlusses ist nicht Größe, sondern Leistungsfähigkeit und Mitsprache!
Am gestrigen Tag zeigte der Innenminister Markus Ulbig seine Freude darüber, dass mit Wirkung vom 1. Januar 2011 so viele neue Einheitsgemeinden auf freiwilliger Basis entstanden sind. Die Zahl der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hat sich von 482 auf 467 verringert. Die Verringerung der Anzahl der Gemeinden ist kein Wert an sich! Als kommunalpolitische Sprecherin […]
Kleine Anfragen an die Staatsregierung – hier die neuesten Antworten
Derzeit habe ich 47 Kleine Anfragen gestellt, 21 Antworten liegen vor, 22 Anfragen wurden wegen sogenannten verfassungsrechtlichen Bedenken nicht beantwortet. Aus meiner Sicht verstößt die Nichtbeantwortung der Anfragen seitens der Staatsregierung gegen das Frage- und Kontrollrecht der Abgeordneten. Eine rechtliche Prüfung des Sachverhaltes wird derzeit vorgenommen. Hier die neuesten Fragen und Antworten: 27. Kleine Anfrage […]
Sächsische Rentner immer ärmer, Pensionäre gut versorgt – Staatsregierung muss für Gerechtigkeit sorgen!
Zu den Antworten der Staatsregierung auf seine Kleinen Anfragen „Durchschnittliche Rentenhöhe für Neurentner in Sachsen“ und „Pensionäre im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann: Die Renten in Sachsen sinken: Während die Männer im Rentenalter heute im Durchschnitt knapp 1.000 Euro Rente beziehen, […]
Tag der Sachsen 2011 in Kamenz – Herzlich Willkommen!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
