• Sliderbild_1a
  • Sliderbild_2_bleibt
  • Sliderbild_3
  • Sliderbild_4
  • Sliderbild_5
  • Sliderbild_1a
  • Sliderbild_6
  • Sliderbild_7
  • Sliderbild_8
  • Sliderbild_9
  • Sliderbild_1a
  • Sliderbild_10_bleibt
  • Sliderbild_11
  • Sliderbild_12_bleibt
  • Sliderbild_13a
  • Sliderbild_14
  • Sliderbild_15

Kretschmers Kabinettsumbildung: Nicht der große Aufbruch!

Erstellt am: 19 Dezember, 2017 | Kommentieren


Zur Kabinettsumbildung durch den neuen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Mit dem Rauswurf des gerade erst berufenen Kultusministers macht Kretschmer einen Kniefall vor der CDU-Fraktion, aus der heraus genau dies gefordert worden war. Nun wird dieses Schlüsselressort vom bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion ausgeübt, der mit Bildungspolitik noch nicht in Erscheinung getreten ist.

Die Neubesetzung des Amtes des Innenministers ist zwar seit Jahren überfällig, da sich das Ministerium besonders beim Umgang mit ausufernder fremdenfeindlicher Gewalt überfordert gezeigt hatte. Dass nun aber mit Herrn Wöller ausgerechnet der Freitaler CDU-Wahlkreisabgeordnete zum Minister ernannt wird, der sich bei den Ausschreitungen vor Ort nur weggeduckt hat, ist ein schlechtes Omen für die öffentliche Sicherheit in Sachsen.

Insgesamt straft Kretschmer mit seiner Vielzahl von Auswechslungen all diejenigen in der sächsischen CDU Lügen, die so tun, als könnte man mit ein paar Schönheitskorrekturen so weiter machen. Doch bei den beiden zentralen landespolitischen Krisenherden Schule und Polizei ist mit diesen Besetzungen kein richtungweisendes Profil erkennbar.

Insofern gilt unterm Strich: Nicht der große Aufbruch. Gleichwohl wünschen wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger den Berufenen eine glückliche Hand und werden ihre Arbeit als größte Oppositionsfraktion kritisch und konstruktiv begleiten.

Kommentare

Schreibe eine Antwort





  • Mitmachen und Politik verändern!

  • Termine und Veranstaltungen

    • Mo, 22. Oktober 2018, 11.00 Uhr
      Fraktionsklausur in Schöneck
    • Di, 23. Oktober 2018, 09.00 Uhr
      Fraktionsklausur in Schöneck
    • Di, 23. Oktober 2018, 17.00 Uhr
      Unterschriftensammlung zum Volksantrag im Bürgerbüro Kamenz; dienstags von 14 bis 17 Uhr
    • Do, 25. Oktober 2018, 09.00 Uhr
      Infostand zum Volksantrag "Längeres gemeinsames Lernen" auf dem Marktplatz in Kamenz
    • Do, 25. Oktober 2018, 16.00 Uhr
      Unterschriftensammlung zum Volksantrag im Bürgerbüro Kamenz; donnerstags von 14-16 Uhr
    • Fr, 26. Oktober 2018, 15.00 Uhr
      Tag der offenen Tür im Bürgerbüro Kamenz; Grüne Str. 1
    • So, 28. Oktober 2018, 10.00 Uhr
      Politfrühschoppen im Stadttheater Kamenz
    • Mo, 29. Oktober 2018, 16.00 Uhr
      Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Kamenz; Grüne Str. 1
    • Mo, 29. Oktober 2018, 18.30 Uhr
      Öffentliche Fraktionssitzung im Bürgerbüro Kamenz
    • Di, 30. Oktober 2018, 10.00 Uhr
      Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag
    • Do, 1. November 2018, 13.00 Uhr
      Beratung des Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag
    • Fr, 2. November 2018, 10.00 Uhr
      Beratung des Schulausschuss im Sächsischen Landtag
    • Mi, 7. November 2018, 10.00 Uhr
      Plenarsitzung im Sächsischen Landtag
  • Für längeres gemeinsames Lernen in Sachsen!

  • Kategorien

  • Archive

  • Links

  • Schlagwörter

  • RSS-Feed

  • Login