Gemeinsam „Schwimmen für Demokratie und Toleranz“ in Kamenz und Bischheim!
Öffentliche Anhörung im Landtag zum Gesetzentwurf von LINKEN / GRÜNEN zur Stärkung direkter Demokratie in Sachsen!
Die Fraktionen der LINKEN und GRÜNEN im Sächsischen Landtag laden herzlich zur öffentlichen Anhörung ihres Gesetzentwurfs „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/1088) am Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 10.00 Uhr in Raum A 600 in den Sächsischen Landtag ein. Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, […]
Der Wahlkampf in Bautzen geht weiter!
Die Ergebnisse der Landratswahlen in Sachsen machen mich nachdenklich und ein wenig frustrierend. In allen Landkreisen hat die CDU gewonnen und ihre Landräte wurden allesamt im 1. Wahlgang gewählt. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler beteiligten sich nicht an der Landratswahl. Trotz vieler Sorgen, Unzufriedenheit und Probleme in den Landkreisen gibt es keine politischen Veränderungen. […]
Demo gegen TTIP am 4.6. in München!
Andrea Roth erhielt heute die Sächsische Verfassungs- medaille!
Meine Kollegin Andrea Roth erhielt heute die Sächsische Verfassungsmedaille für ihr unermüdliches Engagement für direkte Demokratie und als Ansprechpartnerin für Bürger- und Schulinitiativen im Freistaat Sachsen. Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler würdigte die 20-jährige Arbeit von Andrea im Landtag und im Kommunalparlament und dankte für ihre Hartnäckigkeit und konsequente Bürgerbeteiligung. Im Namen der Fraktion […]
Linke Woche der Zukunft vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin – Herzlich Willkommen!
Vereint für eine linke Alternative in Europa. Solidarität mit Syriza!
Aufruf von Parlamentarierinnen und Parlamentariern Die Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden damit eine klare Hoffnung: Eine Hoffnung auf ein besseres Leben und eine Abkehr von der oft alternativlos genannten Kürzungspolitik (Austeritäts- politik), welche öffentlichen Ausgaben radikal kürzt und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont. […]
Die Stärkung der direkten Demokratie verbessert politische Kultur in Sachsen!
Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben ihren gemeinsamen Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/1088) in den Sächsischen Landtag eingebracht, der am Donnerstag in 1. Lesung auf der Tagesordnung des Landtags steht. Dazu erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Volksgesetzgebung […]
GEMEINSAM AM 28. FEBRUAR AUF DIE STRASSE. GLEICHE RECHTE FÜR ALLE. SOLIDARITÄT MIT GEFLÜCHTETEN MENSCHEN!
Seit November sind wir auf der Straße. Ob in Hamburg, München, Köln, Leipzig, Dresden oder anderen Städten. Wir haben uns gegen Rassismus zur Wehr gesetzt. Wir haben uns auf der Straße und im Alltag für eine offene Gesellschaft eingesetzt. Wir haben klar gemacht: Refugees welcome. Wir wollen gemeinsam mit den geflüchteten Menschen diese […]
Sozialökonomische Mitte der Gesellschaft ist nicht die demokratische Mitte!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
