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Nazis stoppen! Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Erstellt am: 16 Januar, 2010 | Kommentare deaktiviert für Nazis stoppen! Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Erklärung des Parteivorstandes DIE LINKE vom 12. Dezember 2009

Die Neonazis wollen am 13. Februar 2010 in Dresden aufmarschieren. Sie missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. DIE LINKE meint: Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen, geschichtsrevisionistischen und mörderischen Parolen durch Dresden marschieren. Wir wollen sie stoppen! Uns gehört die Stadt! „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“

Im Jahr 2009 sind bereits 7.000 Neonazis durch Dresden gezogen, obwohl Tausende aus Dresden und dem gesamten Bundesgebiet dagegen demonstrierten. Der Aufmarsch hat den Nazis Selbstbewusstsein für ihren Terror auf der Straße gegeben. Nach dem Aufmarsch griffen mehrere Neonazis Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf der Heimreise an; im Juli ermordete ein von Nazis beeinflusster Mann die Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden.

Auch wenn die Nazis bei den Bundestagswahlen keinen Durchbruch erlangten, ist dies keine Entwarnung. Der NPD ist es in Sachsen zum ersten Mal gelungen, wieder in den Landtag einzuziehen und ihre Strukturen zu stärken. Sachsen ist weiterhin Schwerpunktaufbaugebiet der Neonazis. Sie versuchen in der Wirtschaftskrise Migrantinnen und Migranten zu Sündenböcken zu machen und Terror zu verbreiten. Deshalb ist es wichtig, die Nazis in ihrer Hochburg Sachsen und damit auch im gesamten Bundesgebiet zu schwächen.

Unser Protest braucht eine neue Qualität. DIE LINKE will dazu beitragen mit vereinten antifaschistischen Kräften und Bündnispartnern, in Gewerkschaften, Parteien und weiteren Organisationen, den Naziaufmarsch 2010 zu verhindern. Wir wollen uns den Nazis in einem breiten Bündnis entschlossen entgegenstellen. Kommt mit nach Dresden!

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