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LINKE Handlungsempfehlungen beim Prozess eines freiwilligen Gemeindezusammenschlusses

Erstellt am: 24 Januar, 2011 | Kommentieren

Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,

in vielen Gemeinden wird derzeit öffentlich oder nichtöffentlich diskutiert, ob und mit welchen Gemeinden ein Zusammenschluss in Frage kommt. Nicht die Frage des Geldes sollte im Blickpunkt der Entscheidung stehen, sondern ob die zukünftige Einheitsgemeinde größere Entwicklungspotenziale für alle Beteiligten entfalten kann.

Damit es in diesem Prozess möglichst keine Verlierer gibt und keine Entscheidung zu Lasten des Nachbarn bzw. der Nachbarregion getroffen werden, ist ein öffentlicher Diskurs und Transparenz unabdingbar.

Die von uns erarbeitete Broschüre „Keine Gemeindezusammenschlüsse ohne Bürgerbeteiligung!“ soll Hilfe geben bei diesem schwierigen Prozess eines anstehenden oder laufenden Gemeindezusammenschlusses. Dabei wird Wert gelegt auf die Aspekte, welche wichtig sind, um nach einer Eingemeindung (Eingliederung) oder Fusion (Vereinigung) in den „untergegangenen“ Gemeinden identitätserhaltende Aspekte zu sichern und den Bürger/innen der beteiligten Gemeinden dauerhaft „auf Augenhöhe“ begegnen zu können sowie ein Zusammenwachsen in den neuen Strukturen sichern zu helfen.

Die Broschüre kann unter http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?page=683 herunter geladen bzw. in den Bürgerbüros der LINKEN abgeholt werden. Für Anregungen bzw. Meinungsäußerungen sind wir dankbar.

Ihre Landtagsabgeordnete Marion Junge; Sprecherin für Kommunalpolitik

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