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Gemeinsam auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden

Erstellt am: 10 Juni, 2015 | Kommentieren

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Heute liebe Freunde aus Nordrhein-Westfalen im Sächsischen Landtag begrüßt. Der erste linke Bürgermeister aus Westdeutschland / Duisburg Erkan Kocalar war von den Arbeitsbedingungen der Landtagsfraktion DIE LINKE begeistert und die Fraktionsvorsitzende des Rates der Stadt Duisburg Martina Ammann fand unsere Asyl – Ausstellung sehr interessant.

Gemeinsam haben wir an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden teilgenommen. Es gab sehr interessante Rede- und Forenbeiträge zum Schwerpunktthema „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“.

Der Präsident des Deutschen Städtetages Dr. Ulrich Maly sprach über die Aufgaben der Kommunen in den nächsten Jahren. Sehr gut und ausführlich ging er auf die Gesamtverantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für die Flüchtlings- und Asylfragen ein. Wir müssen den Menschen helfen und ihnen mehr Hilfe und Unterstützung geben.

Ein weiteres Thema ist das Freihandelsabkommen TTIP. Noch nie gab es soviel Resolutionen und Aktivitäten der Kommunen gegen TTIP, CETA und Co. Die Einschränkung von Demokratie und kommunalen Handlungsfähigkeiten ist nicht hinnehmbar. Die Kommunen in ihrer Gesamtheit müssen wieder in der Lage sein, ihre örtlichen Aufgaben selber zu regeln und zu gestalten.

Die Podiumsdiskussion zum Thema „Arme Städte – Arme Bürger? Strategien für Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit angesichts unterschiedlicher Rahmenbedingungen“ mit Prof. Dr. Klaus-Peter Strohmeier war sehr interessant und hinterfragte die Auswirkungen finanzschwacher Kommunen. Viele strukturschwache Städte stecken in einem selbstverstärkenden Teufelskreis von schlechter Wirtschaftslage, schwieriger Sozialstruktur, hohen Sozialausgaben, niedrigen Einnahmen sowie abnehmender Standortattraktivität und verfallender Infrastruktur. Dieser Mechanismus selbstverstärkender Abwärtsspiralen in betroffenen Städten muss unterbrochen werden!

Es gab in der Diskussion Lösungsansätze, u.a. die Anstrengungen in der Sozial-, Bildungs- und Familienpolitik zu verstärken. Dies betrifft insbesondere die Erziehungshilfen in der Kinder- und Jugendhilfe, aber auch bei den Hilfen für Menschen mit Behinderung oder der Hilfe zur Pflege. Die Anstrengungen zur Integration von Menschen ohne abgeschlossenen Schul- bzw. Berufsabschluss, von Langzeitarbeitslosen sowie von Flüchtlingen sind zu intensivieren. Die Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt sind aufgabenadäquat finanziell auszustatten.

Wichtig für die Kommunen sind die Gestaltung von Leitbildprozessen mit den Einwohnern, Vereinen und Initiativen vor Ort und in der Region. Gute Erfahrungen gab es zum Konzept der familiengerechte Kommune am Beispiel der Stadt Gladbeck.

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