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Inklusion – wie umsetzen? Eine Veranstaltung des Kinder-Forum-Kamenz am 15. November 2011 um 19 Uhr im Rathaus Kamenz.

Zur Einstimmung zum Thema:

Baumpflanzung anlässlich des Tages der Sachsen in Kamenz am 14.11.2011, um 16 Uhr, Robert-Koch-Platz

Noch immer wirkt der Tag der Sachsen bei den Kamenzern und ihren Gästen nach. Die großartige Stimmung in unserer Stadt während der drei Festtage wird wohl nicht gleich vergessen werden. Um aber einen Ort zu haben, der dauerhaft an die Jubiläumstage erinnert, wurde die Idee geboren, einen Baum zu pflanzen. Der Baum selbst wurde schon […]

Versammlungsgesetz-Entwurf gehört in den Papierkorb – erneutes Scheitern vorm Verfassungsgericht absehbar!

Zu den Ergebnissen der Öffentlichen Sachverständigen-Anhörung im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages zum Entwurf eines „Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz, Drucksache 5/6390)“ der Sächsischen Staatsregierung erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: Das auch der zweite Anlauf der schwarz-gelben Koalition zu einem sächsischen Versammlungsgesetz bei der überwiegenden Mehrheit […]

Mitmachen beim Mitgliederentscheid zum neuen Parteiprogramm DIE LINKE vom 14.November bis 15.Dezember 2011!

Auf dem Erfurter Parteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 haben wir LINKE unser Parteiprogramm mit überwältigender Mehrheit von 96,9 Prozent beschlossen. Nach der redaktionellen Einarbeitung aller während des Erfurter Parteitags beschlossenen Änderungen ist der Text des neuen Parteiprogramms jetzt online verfügbar.

Aktuelles aus dem Landtag – Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf für hauptamtliche kommunale Migrationsbeauftragte!

Heute fand die Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag statt. Ziel des Gesetz ist die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (kurz: Migrationsbeauftragte) in den Landkreisen und Gemeinden mit mehr als 40000 Einwohnern.

Am 12. November Banken- und Regierungsviertel umzingeln!

Herzlich Willkommen zur Kommunalpolitischen Konferenz am 12. November 2011 in Dresden!

Gerade angesichts der globalen Finanzkrise gewinnen folgende Fragen an Aktualität: Wie reagieren Kommunen unter den Bedingungen der Globalisierung? Wie stellen sie sich dem verschärfenden Wettbewerb? Welche Chancen hat noch die kommunale Wirtschaftsförderung? Warum wollen Kommunen ihre Wirtschaftstätigkeit über ihr eigenes Gebiet ausdehnen? Diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam beantworten. Deshalb steht unsere diesjährige Konferenz […]

Mehr Demokratie durch Volksabstimmungen auf Bundesebene!

DIE LINKE stellt Gesetzentwurf für Stärkung der sächsischen Ortschaftsverfassung vor und lädt zur Diskussion ein!

Die Landtagsfraktion der LINKEN möchte das Kommunalrecht im Sinne der Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung und Mitsprache verändern. Mit dem veränderten Leitbild 2010 für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen verfolgt die Staatsregierung das Ziel, noch größere Verwaltungseinheiten (Einheitsgemeinden) zu schaffen. Die Selbstständigkeit und Mitsprache kleinerer Gemeinden geht dabei weiter verloren. Die Fraktion DIE LINKE […]

Tolle Rede von Andre‘ Hahn auf dem Landesparteitag in Bautzen zur Arbeit im Sächsischen Landtag

Gut zwei Jahre der 5. Wahlperiode des Sächsischen Landtags sind inzwischen verstrichen, wir gehen auf die Halbzeit der Legislatur zu, und da bietet dieser Landesparteitag eine gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen – Bilanz unserer Arbeit, aber natürlich auch Bilanz der Arbeit einer Staatsregierung und einer Koalition von CDU und FDP, der wir uns als größte […]


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