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Weg von der Exportabhängigkeit – Wirtschaftlicher Umbau notwendig!

Erstellt am: 26 September, 2014 | Kommentieren

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Zum Branchenreport Industrie Sachsen des Statistischen Landesamtes Sachsen erklärt Marion Junge, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Sachsen:

Der Umsatzrückgang der sächsischen Industrie zeigt in seiner Ausprägung, dass diese maßgeblich von dem Exportgeschäft beeinflusst wird. Dieses geht in der Gesamtheit um ca. 2,3% und damit überdurchschnittlich zurück.

Diese Entwicklung wird sich auf Grund der Austeritätsprogramme in der EU sowie den unsinnigen Embargos gegen Russland noch verschärfen. Es ist daher dringend notwendig, die Wirtschaft zu stabilisieren.

Die dazu notwendigen Schritte bestehen in einer erweiterten Investitionspolitik staatlicherseits und der Schaffung von Massenkaufkraft im eigenen Land, die den Nachfrageausfall teilweise substituiert. Mit der vereinbarten Schuldenbremse gestaltet sich der erste Schritt als schwierig, da sich hierfür der Bund zu einer stärkeren Besteuerung von großen Vermögen bereiterklären müsste. Dies ist mit der jetzigen Regierung nicht zu erwarten.

Der zweite Schritt bedarf einer Stärkung von Arbeitnehmerrechten, um deren Verhandlungsbasis zu verbessern. Mit dem Mindestlohn ist hier ein Schritt in die richtige Richtung getan. Mit einer durchschnittlichen individuellen Entgelterhöhung von 3,97% wird die durchschnittliche Teuerungsrate von 1,5%  übertroffen, was einen Nettolohnanstieg von ca. 2,5% bedeutet. Dieser erfolgt aber von einem sehr niedrigen Niveau, da in der Vergangenheit Nettolohneinbußen zu verzeichnen waren und zudem das sächsische Lohnniveau zusätzlich unter dem bundesdeutschen angesiedelt ist. Deswegen wird diese Entwicklung so nicht ausreichen können, um die fehlende Kaufkraft zu kompensieren.

Von dem Umsatzrückgang ist vor allem der ländliche Raum betroffen. Vor allem die östlichen Landkreise mit dem Schlusslicht Görlitz sind von starken Exportverlusten geprägt.Dies legt Zeugnis von einer vernachlässigten wirtschaftlichen Infrastruktur ab, die ein Ergebnis der sächsischen Leuchtturmpolitik unter den CDU-Regierungen war und nie gesamtsächsisch weiterentwickelt wurde.

DIE LINKE in Sachsen wird sich dafür einsetzen, dass Mittel in den notwendigen Umbau von einer exportabhängigen Wirtschaft zu einer soliden Binnenwirtschaft bereitgestellt werden, diese insbesondere in Regionen mit anfälliger wirtschaftlicher Struktur fließen, um diese zu stärken und so die sächsische Industrie wieder stabilisiert wird.

Gleichzeitig werden wir auf Bundesebene dafür eintreten, die Massenkaufkraft zu stärken, die ein gesunder Wirtschaftsstandort braucht. Weiterhin treten wir dafür ein, in Bezug auf Russland wieder zu einer konstruktiven und souveränen Politik zurückzufinden.

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