Es gibt Alternativen in unserer Gesellschaft – Für soziale Gerechtigkeit und Armutsbeseitigung!
Das ist eine echte Alternative für die Bundespräsidentenwahl im Februar 2017!
Der bekannte Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er steht für eine friedliche Außenpolitik und die Wiederherstellung des Sozialstaates. Dabei geht es ihm nicht nur um Fragen der Gerechtigkeit, sondern auch darum, antidemokratischen Bewegungen entgegenzutreten. Früher in der SPD, heute parteilos, meldet sich der Politologe immer wieder als Kritiker […]
DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!
Heute „Stop CETA / TTIP“ – Demo in Leipzig! Über 320000 Menschen haben gegen die intransparenten und undemokratischen Freihandelsabkommen mit Kanada und USA in sieben Städten demonstriert! Ein starkes NEIN zu TTIP & CETA!
Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!
Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016
Referendum in Großbritannien – Zeit für einen Neustart der EU!
In einer ersten Reaktion auf den Ausgang des Brexit-Referendums erklärten die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch: „Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet.“ und weiter: „DIE LINKE steht für einen […]
Drohende Streckenstilllegung in Sachsen stoppen – LINKE mit Antrag im Bundestag
Durch die geplante Neuverteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel, die den Nahverkehr im Schienennetz finanzieren, würden die ostdeutschen Länder benachteiligt. Massive Streckenstillegungen drohen, auch die Strecke Görlitz-Hoyerswerda wäre bedroht. Dies will die LINKE im Bundestag nun mit einem Antrag im Bundestag verhindern. Dazu äußert sich Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bautzen: „Wir brauchen hier einen […]
Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit ist am Ende auch eine Frage der Demokratie!
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bund und in den Ländern hat am 09. April 2016 in Schwerin folgende Erklärung verabschiedet. Der Mensch steht im Mittelpunkt. Eine Politik der sozialen Gerechtigkeit ist nötig und möglich. In den vergangenen Monaten war das Flüchtlingsthema das alles überlagernde Thema in der Öffentlichkeit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und […]
Gute Arbeit, gute Rente – Das muss drin sein!
Gestern forderte die Junge Union eine ständige Erhöhung der Lebensarbeitszeit, heute putschen Wirtschaftspolitiker der Union gegen die „Lebensleistungsrente“ im Koalitionsvertrag. Wir sagen: „Das ist arbeitnehmerfeindliche Politik!“. Wir brauchen einen Mindeststandard in der gesetzlichen Rente. Das heißt für uns: eine solidarische Mindestrente von 1050 Euro.
Kommunalpolitische Konferenz der Linksfraktion „Linke [in] Verantwortung“ am 29. und 30. Januar in Halle!
Derzeit ist Kommunalpolitik noch stärker gefordert, als dies ohnehin immer der Fall war. Neben den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Willkommensinitiativen leisten die Kommunen den größten Beitrag bei der Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies stellt sie im gesamten Land vor gewaltige Herausforderungen. Nun rächt sich die verfehlte Politik der verschiedenen Bundesregierungen der vergangenen […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
