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Nachbetrachtung zum Bürgerforum „Gemeindehaushalt mit Bürger/innen gestalten – wie geht das?“

Erstellt am: 7 Mai, 2013 | Kommentieren

Sebastian Knopf stellte den Bürgerhaushalt der Stadt Worms am 26. April 2013 im Ratssaal Kamenz vor. Stadträtin und stellv. Vorsitzende des KFS e.V. Marion Junge moderierte die Veranstaltung.

Sebastian Knopf, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Worms und Mitinitiator des Bürgerhaushaltes in Worms beantwortete im Ratssitzungssaal des Kamenzer Rathauses anschaulich die Frage „Gemeindehaushalt mit Bürger/innen gestalten – wie geht das?“

Kurz gesagt begann alles mit der Gewinnung des Oberbürgermeisters, der Fraktionen im Stadtrat und der Verwaltung für diese Idee. Diese erörterten die Verantwortlichen der Verwaltung mit den Ortsbeiräten und dem Jugendparlament, dem Migrations- und Integrationsbeirat, dem Seniorenbeirat beim Stadtrat, in Stadtteilbüros und mit besonderen Gruppen, etwa Menschen mit geringem Einkommen. Unterstützt wurden sie mit etwa 30 erläuternden Artikeln pro Jahr von den Zeitungen der Niebelungenstadt.

Flyer und eine Informationsbroschüre des Oberbürgermeisters erläuterte allen Wormserinnen und Wormser, auf welche Weise sie an der Aufstellung des städtischen Haushaltes mitwirken sollten „und uns zu sagen: – Wo würden Sie Geld einsparen? – Wo sehen Sie Möglichkeiten, Einnahmen zu erzielen? Und wo meinen Sie, würde das städtische Geld besser investiert? “

Wie dieser Dialog – vielleicht etwas zu einseitig per online – geführt wurde und welches überragende Ergebnis dieses Verfahren hatte, ist unter www.dialog-worms.de nachzulesen.

Sebastian Knopf verhehlte nicht, dass jede Kommune eigene Wege finden muss, um im Bürgerhaushalt Verwaltungskompetenz mit bürgerschaftlichen Engagement zu vereinen. Doch wie hochgradig anregend seine Ausführungen waren, zeigte sich in der folgenden Diskussion. Sie weiterzuführen und in Kamenz schon vorhandene Strukturen mit den Anregungen dieses Abend zu entwickeln, gehört wohl zu der Aufgabe, Kommunalpolitik für mehr Bürger erlebbar zu machen.

Günter

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