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Kommunaltour 2 – Gespräche in Pulsnitz, Großröhrsdorf und Ohorn

Erstellt am: 6 Juli, 2011 | Kommentieren

Am heutigen Vormittag waren wir auf dem Pulsnitzer Marktplatz. Gemeinsam mit den Kommunalpolitiker/innen der LINKEN setzen wir uns für die Stärkung der kommunalen Ebene ein. Die Haushaltskürzungen des Landes sind in vielen Bereichen spürbar, so dass die kommunale Handlungsfähigkeit weiter eingeschränkt ist. Die Unzufriedenheit bzw. Politikverdrossenheit wächst in der Bevölkerung. Solche Sprüche wie „Politik interessiert mich nicht“ bzw. „Die Politiker machen sowieso was sie wollen“ müssten zum Nachdenken und Handeln auf der Landes- und Bundesebene führen. Die stärkere Einbeziehung der Bürger/innen in politische Entscheidungen ist notwendig, um die große Kluft zwischen Politikern und Bevölkerung abzubauen.


Ein Besuch im Jugendhaus Großröhrsdorf stand am Nachmittag an. Katja Richter und Clemens Reimann, die beiden Jugendhausleiter/innen, zeigten uns den offenen Jugendtreff und berichteten über ihre Arbeit. Die Schwierigkeit aller in der Kinder- und Jugendarbeit Tätigen besteht mittlerweile darin, mit den drastischen Kürzungen irgendwie zu recht zu kommen. Gelder für Sachkosten stehen kaum noch zur Verfügung, so dass attraktive und kostenintensivere Projektarbeit kaum noch möglich ist.

So stelle ich mir eine gute Kinder- und Jugendarbeit nicht vor! Die drastischen Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit durch die schwarz-gelbe Landesregierung haben heute schon verheerende Auswirkungen. Weniger Sozialarbeiter/innen, weniger Angebote, weniger Hilfe und Unterstützung für Kinder- und Jugendfreizeit führt zu mehr Problemen in der Zukunft. Gerade in der schwierigsten Entwicklungsphase eines Jugendlichen im Alter von 14 bis 18 Jahren brauchen die jungen Leute Unterstützung und kreative Angebote vor Ort. Die Zukunft gehört den Kindern, darf nicht nur ein frommer Wunsch sein, sondern muss durch die Regierenden auch umgesetzt werden! Mehr staatliche Unterstützung für Kinder und Jugendlichen ist dringend erforderlich, damit alle Kinder und Jugendliche gute Entwicklungsmöglichkeiten haben.


Die beiden Gemeinderäte der LINKEN in Ohorn Uwe Baldauf und Frank Schöne organisierten das 1. Bürgerforum 2011 zum Thema „Die Zukunft der Gemeinde Ohorn“. Ziel des heutigen Abend war es, sich mit dem Thema „Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse im Freistaat Sachsen“ inhaltlich auseinander zu setzen und mit den Bürger/innen ins Gespräch zu kommen.

Als kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE habe ich die aktuellen Grundsätze vorgestellt und Hinweise den Bürger/innen gegeben für den schwierigen Diskussionsprozess. Die beiden Ortschaftsräte aus Oberlichtenau Herr Papst und Herr Käppler haben ihre Eingemeindungserfahrungen mit Pulsnitz (2009) dargestellt. Eine sehr lebhaft Debatte über den Sinn und Unsinn größerer Gemeindegebietsstrukturen entstand. Die Mehrheit der Anwesenden äußerten sich sehr skeptisch, da bisher jede Reform zu größeren Strukturen nicht mehr Vorteile sondern eher mehr Nachteile brachte, z.B. Kreisgebietsreform 2008. Der Verlust an Selbstständigkeit und der weitere Abbau demokratischer Mitbestimmung sind höher zu bewerten als sogenannte Einspareffekte. Die Kommunen stärken, ihnen mehr Handlungs- und Finanzspielräume wieder geben, sollte landespolitisch im Sinne einer bürgernahen Kommunalpolitik umgesetzt werden!

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