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Kommunalkonvent der LINKEN Sachsen diskutierte über „Die Zukunft der Kommunen“

Erstellt am: 17 März, 2013 | Kommentieren


Die Podiumsdiskussion „Die Zukunft der Kommunen“ fand mit den beiden Vertretern der kommunalen Spitzenverbände Herr Jacob (links im Bild) und Herr Woitschek (rechts im Bild) und der ehemaligen Beigeordnete für Soziales, Jugend und Familie, Gesundheit, Kultur und Sport der Stadt Chemnitz Heidemarie Lüth statt. Marcel Braumann (Bildmitte), Pressesprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE moderierte die lebhafte und interessante Diskussionsrunde.

Gemeinsam wurde der vorliegende Entwurf der Kommunalpolitischen Leitlinien mit den Experten diskutiert. Herr Woitschek, Geschäftsführer des SSG, lobte den Entwurf und stellte viele inhaltliche Gemeinsamkeiten mit dem Strategiekonzept „Kommunen 2020“ des Sächsischen Städte- und Gemeindetages fest. Herr Jacob, Geschäftsführer des Sächsischen Landkreistages, gab wichtige Anregungen für die weitere Qualifizierung der Leitlinien. So stellte er u.a. fest, dass eine differenziertere Betrachtung zwischen städtischer und ländlicher Entwicklung notwendig ist. Unsere ehemalige Bürgermeisterin Heidemarie Lüth ging besonders auf den demografischen Wandel und den Auswirkungen insbesondere in der Kulturlandschaft und im ländlichen Raum ein.

Zur Frage „Brauchen wir mehr direkte Demokratie?“ gab es sehr verschiedene Auffassungen. Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände plädierten für mehr an informeller Bürgerbeteiligung. Die Bürger/innen sollten mehr informiert werden. Heidi Lüth sprach sich für mehr Bürgerbeteiligung aus und plädierte für Bürgerentscheide auch in Stadtteilgebieten. In der anschließenden Arbeitsgruppe „Demokratie und Toleranz“ diskutierten die Kommunalpolitiker/innen das Verhältnis „Parlamentarische Demokratie zur direkten Demokratie“ und sprachen sich für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen aus.

„Für ein breites bürgerschaftliches Engagement ist die frühestmögliche Einbeziehung der Bürger/innen in alle wesentlichen Entscheidungen der Kommune unverzichtbar. Direkte Formen der Demokratie wie Bürgerbefragungen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sowie die vielfältigen Möglichkeiten der kooperativen Bürgerbeteiligung bis hin zum Bürgerhaushalt müssen ausgebaut und offensiv angewendet werden. Sie sind jedoch nicht vornherein die grundsätzlich besseren und damit automatisch privilegierten Verfahren, sondern wichtige Bereicherungen und Ergänzungen der repräsentativen Demokratie.“ (These 7 zu den Kommunalpolitischen Leitlinien. Kommunalkonvent am 16.03.13 in Dresden)

Hier das Arbeitsergebnis des Workshop: Demokratie und Toleranz:

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