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Keine Zukunft für Nazis! Naziaufmarsch am 7. Juni 2014 in Dresden gemeinsam verhindern!

Erstellt am: 2 Juni, 2014 | Kommentieren

naziaufmaersche
Nazis aus ganz Deutschland wollen am 7. Juni 2014 unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ in Dresden aufmarschieren. Ein bisher norddeutsches Nazi-Event soll nun neuen Auftrieb in Sachsens Landeshauptstadt erhalten.

Dies werden wir nicht zulassen! Nachdem Europas ehemals größter Naziaufmarsch im Februar Geschichte ist, darf sich kein neues Nazi-Event in Dresden etablieren. Auch im Juni gilt: Wo wir sind ist kein Platz für Nazis!

Wir, das “Forum gegen Rechts” leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Unser Engagement endet jedoch nicht mit dem Kampf gegen Nazis und deren Aufmärsche. Wir stellen uns gegen jedes rassistisches und nationalistisches Denken und Handeln.

Hinter dem „Tag der deutschen Zukunft“ steckt bittere deutsche Vergangenheit. „Deutschland den Deutschen“ steht in direkter Tradition der Blut-und-Boden-Ideologie des deutschen Faschismus. Das Gerede von „Überfremdung“ suggeriert eine ethnisch homogene Gesellschaft, die durch Zuwanderung existenziell gefährdet sei. Diese Konstruktion einer biologisch bestimmten Schicksalsgemeinschaft führt – das beweisen tägliche Nazi-Angriffe – zur gewalttätigen Ausgrenzung und Ermordung derer, die nicht in das zugehörige rassistische und chauvinistische Weltbild passen.

In Vorbereitung auf die im Mai stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen und die sächsischen Landtagswahlen im August verstärkt die NPD ihre Hetze gegen das Asylrecht. Sie bedienen europapolitische Themen von Rechts, um gegenüber der “Alternative für Deutschland” ihr Profil zu schärfen. Mit diesen Inhalten können die Nazis auch an rassistische Einstellungen der Mehrheitsgesellschaft anknüpfen. Es ist kein Zufall, dass rechte Parolen während der Krise in vielen europäischen Ländern starken Zulauf haben. Egal ob es um die Festung Europa geht, an deren Grenze Geflüchtete unter den Augen der Frontex Schnellboote im Mittelmeer ertrinken, ob um die so genannte Armutseinwanderung oder um rassistische Thesen auf den Bestsellerlisten: Die Rhetorik vom vollen Boot erlebt erneut Konjunktur im breiten gesellschaftlichen Diskurs und chauvinistische Forderungen werden als vermeintlich einfache Lösung im Kampf gegen den sozialen Abstieg verkauft.

Sachsen spielt bei der Hetze gegen Asylsuchende in Deutschland eine Vorreiterrolle: deutscher Meister im Abschieben, überfüllte Flüchtlingsunterkünfte und der Einsatz für verkürzte (und damit weniger sorgfältig geprüfte) Asylverfahren. All das bietet einen idealen Nährboden für Rassismus und rechte Gewalt. Kein Wunder also, wenn gegen jede neue Asylunterkunft mobil gemacht wird – und dabei Bürger_innen Hand in Hand mit gut organisierten Nazis stehen und gehen.

Wer sich gegen diese Zustände und gegen Nazis auflehnt wird diffamiert, isoliert und kriminalisiert, wie in Dresden nach den Februarprotesten geschehen. „Antifaschismus ist nicht die Lösung“, so Innenminister Ulbig im Jahr 2012, „sondern Demokratie”, und delegitimiert damit jeden Protest. In der sächsischen Demokratie werden Antifaschist_innen, die sich in der Gesellschaft gegen Rechts engagieren, massenhaft mit haltlosen Anschuldigungen vor Gericht gezogen und oft mit völlig absurden Begründungen verurteilt. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern! Wir fordern die Einstellung aller Verfahren gegen Antifaschist_innen. Wir werden uns auch weiterhin Neonazis entgegenstellen, wenn sie ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße tragen wollen.

Am 7. Juni auf die Straße – wo wir sind ist kein Platz für Nazis! No pasaran!

www.no-tddz.org

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