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Fraktion DIE LINKE startet Umfrage zu Massenpetitionen: Braucht Sächsischer Landtag Mitzeichnungs-Button?

Erstellt am: 19 November, 2011 | Kommentieren


Tatsächlich findet politische Meinungsbildung und -äußerung aber zunehmend mithilfe des Internets statt: Petitionen werden immer häufiger auch im Internet eingereicht, und dazu gehört auch die Sammlung von Unterschriften.

Wir setzen uns dafür ein, auch die Massenpetition als Online-Petition zu ermöglichen. Vorbild kann zum Beispiel das Portal für Petitionen des Deutschen Bundestags sein.

Die Fraktion DIE LINKE will daher mit einem Gesetzentwurf (Drucksache 5/3704) die Einführung der Online-Mitzeichnungsoption auf der Internet-Seite des Sächsischen Landtags erreichen.

Mit Beginn dieser Woche sind an alle Einreicher/innen von Massenpetitionen, die im vergangenen Jahr gegenüber dem Landtag aktiv geworden sind, persönliche Anschreiben zur Teilnahme an der Umfrage versendet worden. Diese ist ebenfalls online zugänglich.

Wir interessieren uns für die Meinung und Erfahrungen der Bürger/innen zum Umgang mit Petitionen. Die Antworten dienen ausschließlich der Erörterung der Petitionsnutzung in Sachsen und den Wünschen nach einer Verbesserung der Situation beziehungsweise den Möglichkeiten. Die Umfrage ist daher auch äußerst datensparsam angelegt.

Umfrage zum Umgang mit Massenpetitionen: http://www.umfrageonline.com/survey/survey.php?code=b4f969a

Weitere netzpolitische Aktivitäten der Fraktion DIE LINKE unter: http://digitaledemokratie.de/

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