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Fraktion DIE LINKE nach Klausur mit neuem Vorstand

Erstellt am: 9 September, 2009 | Kommentare deaktiviert für Fraktion DIE LINKE nach Klausur mit neuem Vorstand

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat heute auf einer Fraktionsklausur in Freital ihren neuen Vorstand komplettiert. Vergangene Woche wurde bereits Dr. André Hahn als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, Klaus Tischendorf wählte die Fraktion auf Vorschlag von Hahn zum Parlamentarischen Geschäftsführer.

Heute entschied sich die Fraktion DIE LINKE, dass von jetzt an die Arbeitskreisleiter zugleich stellvertretende Fraktionsvorsitzende sein sollen. Dabei haben die Arbeitskreise nach ihrer Konstituierung die Arbeitskreisleiter gewählt, die danach von der gesamten Fraktion als Vizevorsitzende zu bestätigen sind. So ergab sich folgende Besetzung der Funktion der Arbeitskreisleiter / stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden:

Arbeitskreis I (Soziales und Gleichstellung): Dr. Dietmar Pellmann

Arbeitskreis II (Wirtschaft und Finanzen): Thomas Kind

Arbeitskreis III (Bildung, Wissenschaft, Kultur): Annekatrin Klepsch

Arbeitskreis IV (Demokratie, Inneres, Recht und Europa): Klaus Bartl

Arbeitskreis V (Umwelt, Landwirtschaft, ländlicher Raum): Dr. Jana Pinka

Außerdem wählte die Fraktion Cornelia Falken zur Schatzmeisterin, die wie die/der Landesvorsitzende (sofern sie/er MdL ist) und die von der LINKEN gestellte Landtags-Vizepräsidentin ebenfalls mit Stimmrecht dem Fraktionsvorstand angehören.

Schon gestern hatte die Fraktion einvernehmlich ohne Gegenkandidaturen die Sprecher-Funktionen für die verschiedenen Politikfelder unter den Abgeordneten verteilt. Außerdem wurden die Sitze in den Landtagsausschüssen besetzt und die Geschäftsordnung der Fraktion für die neue Legislaturperiode beschlossen.

Fraktionsvorsitzender Dr. André Hahn kommentierte die Beschlüsse der Fraktionsklausur: „Wir sind nach den Wahlen schnellstmöglich gestartet, um als starke linke Opposition der sich bildenden schwarz-gelben Regierungsmehrheit wirkungsvoll entgegentreten zu können. Die Fraktionsspitze repräsentiert mit neuen und alten Abgeordneten die Bandbreite des personellen und politischen Potenzials der Fraktion. Mit der Fusion von Vize-Funktionen und Arbeitskreisleitern haben wir uns eine besonders schlagkräftige Struktur gegeben, die dafür sorgt, dass wichtige Leistungsträger zugleich auch Verantwortungsträger sind.“

Veröffentlicht von Barbara Wegner

Mein Resümee: Die beiden Klausurtage waren sehr anstrengend aber erfolgreich. Wir haben in der Fraktion sehr sachlich und konstruktiv gearbeitet, so dass die wesentlichen Strukturfragen geklärt sind. Gut finde ich die Entscheidung, dass jeder Abgeordnete für einen Sprecherbereich verantwortlich ist und in mindestens einem Ausschuss und Arbeitskreis arbeitet. Ich wurde als kommunalpolitische Sprecherin in den Innenausschuss und Petitionsausschuss gewählt und werde im Arbeitskreis IV Demokratie, Inneres, Recht und Europa mitarbeiten. Ich freue mich auf mein neues Arbeitsgebiet und werde im Oktober mein Bürgerbüro in Kamenz eröffnen. Bis dahin gibt es noch einen Menge zu tun, ab morgen beginnen wir in Kamenz mit den Bundestagswahlkampf. Caren Lay, unsere Bundestagskandidatin wird am 10.09. von 8 bis 12 Uhr auf dem Kamenzer Markt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Weitere Informationen finden Sie über den Link Caren Lay.

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