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Europaweit für Gerechtigkeit

Erstellt am: 30 April, 2014 | Kommentieren

1_Mai_2013

 

Paris – Rom – Erkner: Die Nennung dreier Orte aus einem Wortspiel sind heute – am Vortag des 1. Mai 2014 – der Auftakt, der geografische Einstieg, um an die Gründe zu erinnern, die uns morgen auf die Straßen und Plätze rufen.

Der 1. Mai ist der Internationale Tag der Arbeiterbewegung und ich stelle ihn in diesem Jahr ganz bewusst in den europäischen und kommunalen Kontext. Der 1. Mai 2014 – ein Kampftag für Gerechtigkeit – eben in Paris, Rom und Erkner, in Athen, Madrid, Zwickau und Kamenz.

Nur noch wenige Wochen sind es bis zu den Wahlen zum Europäischen Parlament und in zehn Bundesländern werden zeitgleich die Kommunalvertretungen gewählt – da erzähle ich ja nichts Neues.

Europa hat, vor allem in den letzten Jahren der Krise, erfahren, dass errungene Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht dauerhaft gesichert sind, abgebaut werden – und sie stets neu verteidigt oder gar wieder erkämpft werden müssen.

Und die Menschen in den Kommunen erfahren täglich, dass in Zeiten knapper bis leerer Kassen in der Regel zuerst bei Ihnen gespart wird: an der öffentlichen Daseinsvorsorge, bei Kultur und Jugend. Für Selbstverständliches fehlt oftmals das Geld: für ein neues Schuldach, für die Buslinie oder die Schwimmhalle. Gleichberechtigte Teilhabe von allen am gesellschaftlichen Leben ist in vielen Städte und Gemeinden nicht mehr möglich.

Hier und in Europa – sagen wir in diesen Wochen, wenn es um soziale Gerechtigkeit geht. Weil Gerechtigkeit „hier und in Europa“ kein Selbstläufer ist und ohne Kampf darum nur Ungerechtigkeit zementiert wird.

Der 1. Mai in diesem Jahr kann und soll ein weiteres europaweites Zeichen setzen: Eine demokratische und soziale Perspektive gibt es für Europa nur gemeinsam und nicht in nationaler Abschottung – Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht weiter gegeneinander ausspielt werden… Angesichts der fortdauernden Krise in Europa und deren Auswirkungen auf die Beschäftigten hier und in Spanien, Portugal, Griechenland, angesichts der Versuche, soziale Rechte zu beschneiden, angesichts der großen Anzahl prekärer, mies bezahlter Jobs, extremer Jugendarbeitslosigkeit… ist es wichtig, dem Protest eine Stimme zu geben. Das wird DIE LINKE tun – da bin ich sicher. Genossinnen und Genossen werden sich auch in diesem Jahr an den Veranstaltungen der Gewerkschaften beteiligen, vielerorts wird DIE LINKE selbst Veranstalterin von Mai-Feiern sein.

Leider sind auch in diesem Jahr am 1. Mai eine ganze Anzahl Nazi-Aufmärsche in Deutschland geplant, die größten in Berlin, NRW und Sachsen. Mit kruden sozialen Parolen verschleiern die Rechtsextremen ihre rassistische, nationalistische Weltsicht kaum – ihnen geht es um die Spaltung Europas, nicht um die Solidarität in Europa und im Land. DIE LINKE unterstützt die Proteste gegen die braunen Umzüge: „1. Mai – Nazifrei“, das ist das Motto. Solidarität und Gerechtigkeit sind die Leitmotive für den 1. Mai, deshalb dürfen wir den Nazis und ihrer menschenverachtenden Ideologie nicht unsere Straßen und Plätze überlassen.

Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der LINKEN

Veranstaltungen anlässlich des 1. Mai im Kreisverband Bautzen:

  • 10-14 Uhr Politisches Volksfest und Wahlkampfauftakt der LINKEN zu den Europa- und Kommunalwahlen in Hoyerswerda
  • 09.30 Uhr Maikundgebung mit MdL Marion Junge auf dem Dachsberg in Kamenz (9 Uhr Treffpunkt Weißmantelstr. / Forst)

 

 

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