Das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer« begrüßt die Ablehnung des NPD – Antrags zur Verurteilung des Blockadeaufrufes durch den Sächsischen Landtag.
Erstellt am: 20 Januar, 2011 | Kommentieren
Am Mittwochabend lehnte der Sächsische Landtag den Antrag der NPD-Fraktion ab, den Aufruf ›2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!‹ als Angriff auf die durch das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates Sachsen garantierte Versammlungsfreiheit zu bewerten. Das deutliche Nein aller demokratischen Abgeordneten in der namentlichen Abstimmung ist für uns die einzig richtige Antwort auf den Antrag der NPD, sagte Bündnissprecherin Franziska Radtke.
Der Versuch der NPD, das Bündnis ›Dresden Nazifrei‹ zu kriminalisieren, ist kläglich gescheitert. Der gemeinsame Erfolg des letzten Jahres, den größten Neonaziaufmarsch Europas mit friedlichen Mitteln verhindert zu haben, gibt uns Recht«, so Henning Homan, Mitglied der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag. Der Versuch der NPD, den Widerstand gegen die Neonaziaufmärsche zu spalten, war lächerlich. Vielmehr hat die heutige Debatte im Landtag mich und andere Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion darin bestärkt, unser Engagement für das Bündnis mit voller Kraft fortzusetzen.
Das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer«, bestehend aus antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Gewerkschaften, Parteien, sowie Jugend- und Studierendenverbänden, will in diesem Februar an den Erfolg der Massenblockaden im letzten Jahr anknüpfen, an denen sich mehr als 12.000 Menschen beteiligt hatten.
Pressebüro: presse@dresden-nazifrei.com
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