Schwarz-gelbes Kabinett nach Klausur offenbar ohne Plan
Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz ist eröffnet.
Heute, am 28.10.2009 war es nun endlich soweit. Mit Sekt, Kaffee und Kuchen haben wir , Marion Junge (MdL) und Ralph Büchner (Mitarbeiter) die Gäste empfangen.
Kurz vor Eröffnung des Bürgerbüros DIE LINKE.Kamenz
10-Punkte-Sofortprogramm der LINKEN
DIE LINKE hat in ihrer Fraktionsklausur am 9. und 10. Oktober 2009 im brandenburgischen Rheinsberg einstimmig ein Sofortprogramm beschlossen, mit dem die Fraktion in die neue Legislaturperiode startet. 1. Raus aus Afghanistan DIE LINKE will den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir werden im Bundestag einen Afghanistan-Friedensvorschlag vorlegen, der Entsendung weiterer Soldaten widersprechen und […]
Bald ist das Bürgerbüro der LINKEN eingerichtet.
Für kostenfreie Schülerbeförderung
Zu steigenden Schülerbeförderungskosten für Eltern durch Satzungsänderungen der Kreise erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Der Schulbesuch muss unentgeltlich sein – dazu gehört neben der immer noch ausstehenden Verwirklichung der von der Landesverfassung gebotenen Lernmittelfreiheit die Streichung der Eigenbeteiligung der Schüler bzw. Eltern an den Schülerbeförderungskosten. Deshalb haben […]
Eine starke LINKE im Bundestag
Das Bürgerbüro der LINKEN in Kamenz entsteht
Der Anfang ist gemacht. Hier, in der Grünen Str. 1, entsteht unser neues Bürgerbüro.
Neues aus dem Landtag
Die Konstituierung des 5. Sächsischen Landtages hatte ein ungewöhnlich turbulentes Vorspiel: Alterspräsidentin Edith Franke (parteilos, Fraktion DIE LINKE) hatte frühzeitig durchblicken lassen, dass sie für den 29. September einladen möchte: wegen der Einhaltung der üblichen Ladungsfristen, weil die Verständigung zwischen den Fraktionen über eine neue Geschäftsordnung eine gewisse Zeit brauche und damit nicht der Verdacht […]
Wahlsieger – Die kleinen Parteien
62,2 Millionen Bürger waren am Sonntag aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Leider haben nur 72,5 % der Wählerinnen und Wähler von ihrem Mitspracherecht Gebrauch gemacht.
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Für Frieden und Abrüstung
