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Bernd Riexinger und Katja Kipping auf dem Kleinen Parteitag in Dresden – Der gemeinsame Aufbruch ist gelungen!

Erstellt am: 16 September, 2012 | Kommentieren

Auf dem sogenannten Kleinen Parteitag, der gemeinsamen Beratung von Landesvorstand, Landesrat, Kreisvorsitzenden sowie Fraktionsvorstand, am 15. September in Dresden zogen die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger ein überwiegend positives Resümee zum Auftreten und zur Aufnahme der LINKEN nach dem Göttinger Parteitag in der Öffentlichkeit.

In seiner Rede verwies Bernd Riexinger darauf, dass es mit dem 120-Tage-Programm nicht nur gelungen sei, zu einer dialogischen innerparteilichen Kultur, sondern auch zu Inhalten zurückzukehren. „Mit unserer Forderung, dass nicht die RentnerInnen und Beschäftigten für die Krise aufkommen müssen, sondern die Millionäre, sind wir an den Sorgen und Unsicherheiten der Menschen dran. Wir fordern, die Profiteure, und nicht die Opfer, der Krise sollen für diese bezahlen. Und es bleibt die Frage, warum unterwirft sich die Politik dem Diktat der Finanzmärkte? Unsere Vorstellung bleibt, dass wir die Finanzmärkte demokratisieren und regulieren müssen, eine Forderung, die seit 2008, als Merkel und Steinbrück die „letzte“ Maßnahme zur Rettung der Banken verkündeten, aktuell bleibt.“


Katja Kipping sieht in der Trias sanktionsfreie Mindestsicherung, Mindestrente und Mindestlohn die Punkte, die die LINKE im Wahlkampf unterscheidbar macht. „Diese Trias ist notwendig, um einen eigenständigen Wahlkampf führen zu können ohne Koalitionsaussagen tätigen zu müssen. Aktuell zeigt sich das beim Thema Rente, nachdem nun auch die Bundesarbeitsministerin von der Leyen festgestellt hat, dass Altersarmut in Größenordnungen droht. Die durchschnittliche Rente in Sachsen im Jahr 2030 wird bei 650 Euro liegen. Wir stehen für eine Mindestrente in Höhe von 1050 Euro.“

Bereits in seiner Eröffnungsrede sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, dass deutlich wird, „dass die Bundesebene der LINKEN und der Landesverband Sachsen wieder an einem gemeinsamen Strang ziehen und eine gemeinsame Positionierung finden.“

Rico Schubert
Presse/Öffentlichkeitsarbeit

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