Görlitzer Courage sollte Schule machen!
Weniger Zuweisungen vom Land, Anstieg der Sozialausgaben und Mehrausgaben für zusätzlich übertragene Aufgaben. So lassen sich die Ergebnisse der CDU/FDP-Haushaltspolitik in Sachsen zusammenfassen. Hauptopfer sind dabei die Landkreise. Auch im Haushaltsentwurf des Landkreises Görlitz klafft derzeit ein Loch von rund 15 Mio. Euro. Selbst die im Vorjahr von der Landesdirektion gegen den Willen des Görlitzer […]
Erfolgreicher Gedenktag in Dresden
Ich bin froh, dass so viele Menschen an den verschiedenen Veranstaltungen anlässlich der Zerstörung Dresdens vor 67 Jahren teilgenommen haben. Ich bin froh, dass tausende Menschen auf den Straßen Dresdens unterwegs waren und sich den Nazis am Abend in den Weg stellten. Dresden ist es heute gelungen gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und gegen das […]
Flagge zeigen gegen Naziaufmärsche – Kundgebung am 13. Februar 2012, ab 15.30 Uhr, vor dem Gewerkschaftshaus in Dresden; Schützenplatz 14!
DIE LINKE. Kamenz beteiligt sich an den friedlichen Protesten am 13. und 18. Februar 2012 in Dresden!
Alle Jahre wieder, wollen die Nazis ihren europaweit größten Aufmarsch in Dresden in die Realität umsetzen. Dank der Unterstützung vieler Tausender Menschen haben wir es zweimal geschafft, die Aufmärsche der Nazis 2010 und 2011 zu verhindern. Aller guten Dinge sind drei! Wir brauchen am 13. und 18. Februar 2012 wiederum die Unterstützung vieler Demokratinnen und […]
Bürgerklage unterstützen, damit Deutschland ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate bekommt!
Sicherung der Daseinsvorsorge im Landesentwicklungsplan 2012 als Gebot der Zukunft für Sachsen!
Die Landesregierung hat den Entwurf des Landesentwicklungsplanes zur öffentlichen Beteiligung vom 27. Januar bis 23. März 2012 freigeben. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag erwartet hiernach einen Bedarf der Korrektur und des Umdenkens, um in Sachsen zukünftig gleichwertige Lebensverhältnisse, Barrierefreiheit und zumutbaren Zugang zu Strukturen der Daseinsvorsorge in allen Landesteilen zu ermöglichen. Dabei ist […]
Öffentliche Beteiligung zum Entwurf des sächsischen Landesentwicklungsplanes 2012 bis zum 23. März möglich!
Sachsen versteckt seine vollen Kassen!
SZ – Presseveröffentlichung, am 6. Februar 2012 – Autor: Gunnar Saft Der Landesregierung droht diese Woche ein brisanter Offenbarungseid. Dresden. Sachsen hat im aktuellen Landeshaushalt 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als geplant – ein heikles Problem für Finanzminister Georg Unland (CDU). Er verwaltet auf einmal viel mehr Geld, als die Öffentlichkeit wissen soll. Deshalb spielt […]
Eine neue Wette: 400 Infostände der LINKEN am 3. März 2012!
Klaus H. Jann aus Wülfrath startet eine neue Wette: Am 3. März 2012 soll es bundesweit mindestens 400 Infostände oder andere öffentliche Aktionen der LINKEN geben. Wettpaten sind die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN aus NRW und Thüringen – Wolfgang Zimmermann und Bodo Ramelow. Wenn wir die Wette gewinnen, werden für jeden Infostand 4 Euro für die […]
Public Privat Partnership stoppen – 12 Jahre sind genug!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
