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Kommunen sind Motor der Integration – Weitere Anstrengungen in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt erforderlich!

Erstellt am: 31 Januar, 2012 | Kommentieren

Pressemitteilung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom 31. Januar 2012

Anlässlich des heutigen Integrationsgipfels in Berlin haben die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände die zentrale Rolle der Kommunen in der Integrationspolitik hervorgehoben.

„Der Integrationsprozess gelingt oder misslingt in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Deshalb haben die Kommunen eine Schlüsselrolle als Motor der Integration. Die Aufgabe der Bundes- und der Landespolitik besteht darin, die notwendigen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Integration weiter zu verbessern“, erklärten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Christian Ude (Deutscher Städtetag), Landrat Hans Jörg Duppré (Deutscher Landkreistag) und Bürgermeister Roland Schäfer (Deutscher Städte- und Gemeindebund).

Mit Blick auf den Beitrag der kommunalen Spitzenverbände zum Nationalen Aktionsplan Integration betonten die Präsidenten, die Verbände würden ihren Mitgliedskommunen eine Vielzahl von Maßnahmen in den unterschiedlichen Bereichen der Integrationspolitik empfehlen. Dazu gehöre unter anderem, das Thema Integration als ressortübergreifende Aufgabe in der Kommunalverwaltung zu verankern und seiner Bedeutung entsprechend organisatorisch anzusiedeln.

Des Weiteren empfehlen die Spitzenverbände ihren Mitgliedskommunen, Migrantinnen und Migranten stärker an den Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen des sozialen und politischen Lebens zu beteiligen. Das gelte vor allem für die Entwicklung und Umsetzung kommunaler integrationspolitischer Konzepte.

Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände betonten den hohen Stellenwert von Integrationspolitik auf kommunaler Ebene: In einzelnen Kommunen hätten schon heute über 50 Prozent der Kinder einen Migrationshintergrund. Schon aus demografischen Gründen brauche Deutschland auch in Zukunft qualifizierte Zuwanderer.

Daraus ergebe sich die Herausforderung, neu Zugewanderte in die Gesellschaft zu integrieren. „Schlüsselfaktoren für das Gelingen der Integrationsprozesse sind Sprachkenntnisse, ausreichende Bildungsabschlüsse und Berufseinstiege. Hier gibt es nach wie vor Defizite und Nachholbedarf“, erklärten die Präsidenten. So sei die Zahl der Jugendlichen mit Migrationshintergrund ohne Schulabschluss hoch.

Die Kommunen hätten die Integration seit langem als zentrales kommunalpolitisches Ziel erkannt und förderten mit vielfältigen Aktivitäten die Integrationsprozesse. Sie seien bereit, ihre Anstrengungen weiter zu verstärken.

Allerdings seien in der Integrationspolitik alle Beteiligten gefordert: Bund, Länder, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften, Vereine und Migrationsorganisationen, aber auch die Migranten selbst. Gerade beim Übergang von der Schule in den Beruf müsse sich die Wirtschaft noch stärker einbringen, da andernfalls der Fachkräftemangel noch zunehmen werde.

Umgekehrt strebten auch die Kommunen an, den Migrantenanteil im öffentlichen Dienst zu erhöhen. Das fördere das Integrationsklima insgesamt. Die Präsidenten erklärten, die kommunalen Spitzenverbände würden eine Handreichung zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung erarbeiten und diese ihren Mitgliedskommunen zur Verfügung stellen.

„Erfolgreiche Integration ist kein einseitiger Prozess. Sie setzt nicht nur eine integrationsbereite Aufnahmegesellschaft voraus, sondern ebenso die Bereitschaft der Menschen mit Migrationshintergrund, sich zu integrieren. Insoweit ist der heutige Integrationsgipfel ein wichtiges Signal“, erklärten die Präsidenten.

Niemand dürfe sich der Illusion hingeben, dass die Integration mittel- oder kurzfristig abgeschlossen werden könne. Es handele sich um eine dauerhafte Aufgabe, die für die Zukunftsfähigkeit und den Wohlstand der Gesellschaft von entscheidender Bedeutung sei.

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