„Kommunen in Not!“ – Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag vom 31. Mai bis 4. Juni 2010
Erstellt am: 30 Mai, 2010 | Kommentieren
Die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag startet eine Aktionswoche, die sich mit der finanziellen Notlage der Kommunen befasst. Vom 31. Mai bis zum 4. Juni werden in sächsischen Städten und Kreisen zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt.
„Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise in Sachsen ist dramatisch“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe. Nach Angaben des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), müssen die sächsischen Kommunen zusätzlich zu den um 111 Millionen Euro sinkenden kommunalen Steuereinnahmen mit 515 Millionen Euro Mindereinnahmen der Finanzausgleichsmittel des Freistaates Sachsen auskommen. Für die kommenden Jahre erwartet der SSG eine massive Einschränkungen der kommunalen Leistungen.
Den Auftakt der Aktionswoche bildet ein Pressefrühstück am 31. Mai um 10 Uhr im Sächsischen Landtag, an dem Michael Leutert sowie die stellvertretende Parteivorsitzende, MdB Katja Kipping, und der stellvertretende Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN, MdL Sebastian Scheel, teilnehmen werden.
Zentraler Aktionstag ist der 1. Juni, an dem unter anderem Veranstaltungen in Leipzig, Dresden, Görlitz, Zwickau, Hoyerswerda, Torgau und Chemnitz stattfinden. Weitere Aktionen werden bis zum 4. Juni durchgeführt.
Detaillierte Informationen dazu gibt es auf http://www.linke-landesgruppe-sachsen.de
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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