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DIE LINKE in Sachsen braucht kommunale Verankerung, Solidarität und viele aktive Mitglieder/innen!

Erstellt am: 29 November, 2019 | Kommentieren


Seit 30 Jahren bin ich Mitglied der Linken. Wir haben in den Wendejahren die Partei aktiv erneuert und mitgestaltet.

Trotz gesellschaftlicher Ausgrenzung und öffentlicher Diffamierung waren wir in den 90er Jahren innerparteilich solidarisch, kämpferisch und kommunalpolitisch aktiv. Wir setzten uns besonders für die Schwachen und Ausgegrenzten in den Kommunen und im Land Sachsen ein.

Die zunehmende gesellschaftliche Anerkennung der PDS war ein Erfolg der sehr engagierten Arbeit unserer Kommunalpolitiker/innen.

Im September 2004 errangen wir Linke unser bestes Landtagswahl-Ergebnis mit 23,6 %. Seitdem verlieren wir kontinuierlich an Wählerstimmen und somit an Einfluss in den Kommunen und im Land Sachsen. Warum gelingt es uns seit 10 Jahren nicht, die Menschen von unseren Zielen und guten Programmen zu überzeugen?

Es gibt mehrere Gründe. Ich kann sicherlich nicht alle Ursachen hier darstellen. Ich möchte aus meiner Sicht auf die wichtigsten Probleme eingehen.

Die Partei DIE LINKE in Sachsen formuliert wichtige Ziele wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Partizipation, Kommunalpolitik ist das Herzstück der Partei, … Wie gehen wir aber innerparteilich mit diesen Ansprüchen selber um?

Seit 29 Jahren bin ich Kommunalpolitikerin und setzte mich trotz Landtagsmandat für die Kommunalpolitik ein. Leider gehörte ich als Landtagsabgeordnete nur noch zu einer Minderheit in der Fraktion DIE LINKE, die einem Kommunalparlament angehören und somit die Basisarbeit in der Kommune mitgestalten.

Schon 2010 habe ich als kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen das Thema der dringend notwendigen Verankerung der Landtagsabgeordneten mit der Kommunalpolitik eingebracht und erhielt nur wenig Verständnis. Wenn alle Landtagsabgeordneten und hauptamtlichen Mitarbeiter/innen der Linken in einem Kommunalparlament (Ortschaftsrat, Gemeinde,- Stadtrat, Kreistag) verankert wären, gewinnen wir an Ansehen, Einfluss und stärken somit die kommunalpolitische Ebene.

Die Landespartei muss jedoch auch viel mehr Unterstützung und Anerkennung für die kommunalpolitische Arbeit geben. Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten, die viele Jahre für die PDS / DIE LINKE kommunalpolitisch gearbeitet haben, sollten in geeigneter und öffentlicher Form gewürdigt werden.

Junge GenossInnen und NeumitgliederInnen sollten viel stärker durch den Landesvorstand animiert werden, für die Kommunalparlamente zu kandidieren und die Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten. Mit einer kommunalpolitischen Verankerung sind sie später in der Lage, wenn sie das wollen, die Landes-, Bundes-, und Europapolitik mitzugestalten. Der jetzige Weg der Landespartei, den Jugendlichen ohne Berufsabschluss und kommunalpolitische Erfahrungen, sichere Listenplätze zu geben, um die Jugendquote zu erfüllen, führt häufig in eine Sackgasse oder zu einer Funktionärs-Erwerbsbiografie. Um alle Unklarheiten zu beseitigen, ich bin nicht gegen eine sinnvolle Jugendquote. Sie muss jedoch an berufliche Abschlüsse und kommunalpolitische Erfahrungen geknüpft werden.

Die Partei DIE LINKE darf nicht nur reden, dass die Kommunalpolitik das Herzstück der Partei ist, sondern muss dies auch wahrhaftig umsetzen. Nur so gewinnen wir vor Ort mehr Anerkennung und Einfluss. „Je stärker DIE LINKE vor Ort desto stärker DIE LINKE im Land“, muss langfristig Realität werden. Die Mühen der kommunalpolitischen Ebene dürfen weder belächelt noch als Gartenverein diskreditiert werden.

Trotz erheblicher Verluste bei den Landtagswahlen von 2004 bis 2014 hat die Mehrheit der Delegierten auf der 3. Tagung des 14. Landesparteitages DIE LINKE. Sachsen in Hoyerswerda wieder das Wahl- und Aufstellungsverfahren von 2014 beschlossen. „Mit diesem Wahlverfahren wird es keine ausgewogene Verteilung der Landtagsabgeordneten in Sachsen geben. Die mitgliederärmeren, aber flächengroßen Kreisverbände sind die Verlierer dieser 20er Liste.“, so meine Einschätzung 2018. Leider ist diese Entwicklung in Sachsen eingetreten.

In 5 Landkreisen (Bautzen, Meißen, Vogtland, Sächsische Schweiz /OE, Zwickau) gibt es keine Landtagsabgeordneten der Linken mehr. Dadurch fehlen uns wichtige Ansprechpartner/innen, Strukturen und Öffentlichkeit in den betroffenen Kreisverbänden.

Wenn wir überall basisorientierte Politik gestalten wollen, brauchen wir zukünftig wieder in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Abgeordnete, die vor Ort wohnen und leben. Solange wir in der Partei DIE LINKE. Sachsen nicht begreifen, dass wir alle Genossinnen und Genossen, nicht nur zum Beitragszahlen, brauchen und sie auch wertschätzen, solange wird es innerparteiliche Kämpfe geben.

Ich bin als Kreisvorsitzende und auch als Landtagsabgeordnete seit Jahren von meiner Partei DIE LINKE in Sachsen enttäuscht. Ich erlebe zu wenig Achtung, Anerkennung und Solidarität innerhalb der Linken in Sachsen.

Wir müssen unbedingt aus den Wahlniederlagen die richtigen Schlüsse ziehen. Ich bin bereit und froh, einen gut arbeitenden Kreisverband den jüngeren Genossinnen und Genossen in ihre Verantwortung zu geben. Macht was daraus! Kämpft mit Herzblut für eine bessere, solidarische und antikapitalistische Gesellschaft! Meine Unterstützung habt Ihr, lieber Silvio, Sebastian, Bruno, Jessica, u.v.a.m.

Eure noch Kreisvorsitzende Marion Junge

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