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Ausbildung für Erziehende attraktiver machen!

Gestern fand im Ausschuss für Schule und Sport des Sächsischen Landtages eine Sachverständigenanhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Reform der Erzieherinnen – und Erzieherausbildung in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/13835) statt. Dabei diskutierten die Vertreterinnen der Gewerkschaft sowie von öffentlichen und privaten Ausbildungsträgern zum Teil sehr kontrovers die Notwendigkeiten, Möglichkeiten, Chancen und Risiken hinsichtlich der Reform […]

Winterschäden auf kommunalen Straßen lassen sich ohne Sonderprogramm des Freistaates nicht beheben!

Zur Forderung des Geschäftsführers des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach finanzieller Unterstützung des Landes bei der Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen in Höhe von schätzungsweise mehr als 100 Millionen Euro erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange: Dass die Kürzungen im sächsischen Doppelhaushalt und die eingeübte Gleichgültigkeit des […]

„Polizeireform“ ist schlecht vorbereitet, ideenlos, ohne Sachverstand – Ulbig muss auf Polizisten und Parlament hören

Zu den Ergebnissen der Experten-Anhörung zum Antrag der LINKEN „Keine Einleitung einer erneuten Personal- und Strukturreform bei der sächsischen Landespolizei ohne Einbeziehung des Sächsischen Landtags“ (Landtags-Drucksache 5/4221) erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt: Welches Resümee können wir heute im Ergebnis der Anhörung des Innenausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ziehen? […]

Kleine Anfrage und öffentliche Anhörung zum Thema „Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden und ihre Auswirkungen“

Ich habe am 23. November 2010 eine weitere Kleine Anfrage (Drs 5/4201) an die Staatsregierung gestellt, da es eine Reihe von Fragen und Unklarheiten bzgl. Gemeindefusionen gibt. Die Grundsätze und die Verwaltungsvorschrift für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen veröffentlichte die Landesregierung am 11. November 2010 im Sächsischen Amtsblatt. Der Sächsische Landtag als Gesetzgeber […]


  • Mitmach-Wahlkampf 2019

  • Termine und Veranstaltungen

    • Di, 19. März 2019, 17.00 Uhr
      Wahlplenum in Dresden
    • Mi, 20. März 2019, 08.00 Uhr
      Bundestagsfahrt nach Berlin
    • Do, 21. März 2019, 10.00 Uhr
      Bundestagsfahrt nach Berlin
    • Fr, 22. März 2019, 18.00 Uhr
      Wahlteam-Beratung Kamenz
    • Mi, 27. März 2019, 17.00 Uhr
      Stadtratssitzung im Ratssaal Kamenz
    • Do, 28. März 2019, 13.00 Uhr
      Beratung des Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag
    • Fr, 29. März 2019, 10.00 Uhr
      Beratung des Schulausschuss im Sächsischen Landtag
    • So, 31. März 2019, 10.00 Uhr
      Politfrühschoppen im Stadttheater Kamenz
    • Do, 2. Mai 2019, 10.00 Uhr
      Arbeitskreis - Beratung in Dresden
  • Für längeres gemeinsames Lernen in Sachsen!

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