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Referendum in Großbritannien – Zeit für einen Neustart der EU!

Erstellt am: 2 Juli, 2016 | Kommentieren

Europa und Kommunen
In einer ersten Reaktion auf den Ausgang des Brexit-Referendums erklärten die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch:

„Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet.“ und weiter:

„DIE LINKE steht für einen sozial gerechten, friedlichen und demokratischen europäischen Kontinent der Hoffnung. Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne.

Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt.“

In der Aussprache des Bundestages zur Regierungserklärung der Kanzlerin zum Thema Brexit warf der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der Bundesregierung vor, die Dimension des Brexits nicht zu begreifen.

Die Delegation im Europaparlament betont den Aufforderungscharakter des Votums in Großbritannien: „Wir fordern ein schnelles und radikales Umdenken. Niemand kann einfach so weitermachen.“ Vor allem bedarf es einer demokratischen Rückkoppelung in alle Gesellschaften der EU 27, was beispielsweise mit einem Verfassungskonvent eingeleitet werden kann. Weitere Stimmen aus der EP-Delegation und der Fraktionsvorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer.

Weitere Stimmen und Reaktionen finden sich auf unserer Themenseite: Der „Brexit“ und die Folgen.

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