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Nach der Landtagswahl in Sachsen – DIE LINKE in der Krise!

Erstellt am: 8 September, 2019 | Kommentieren

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde und Mitstreiter/innen,

im Namen des Kreisvorstandes DIE LINKE. Bautzen bedanke ich mich für den engagierten Landtags-Wahlkampf.

Leider haben wir DIE LINKE am 1. September 2019 die Wahl in Sachsen verloren.

Über 85.000 Wähler/innen haben wir verloren und somit fast die Hälfte unserer Mandate. Nur noch 14 Abgeordnete gehören der Linksfraktion im Sächsischen Landtag an. Das ist unser zweitschlechtestes Landtagswahlergebnis seit 1990!

Gemeinsam müssen wir jetzt nachdenken, Ursachen der Wahlniederlage erörtern und unsere Schlussfolgerungen für Veränderungen ziehen. Ich bitte Euch in Euren Basisgruppen, Ortsverbänden und mit den Menschen vor Ort zu reden und das Wahldebakel zu hinterfragen. Schickt uns bitte Eure Gedanken und Auswertungen zur Landtagswahl 2019 bis zum 7. Oktober.

Der Landesvorstand hat sich dazu verständigt, den notwendigen Findungsprozess und Neuanfang unserer Partei mitzugestalten.  „Am 27. September wird sich der Landesvorstand zu einer weiteren Wahlauswertung und zur Vorbereitung des Landesparteitages treffen. Für den 28. September hat der Landesvorstand eine gemeinsame Beratung von Landesvorstand, Landesrat und Kreisvorsitzenden einberufen. Diese wird ab 10.00 Uhr in Dresden stattfinden.

Im Oktober werden wir Regionalkonferenzen zur Wahlauswertung und zur künftigen Positionierung der Partei durchführen. Die genauen Termine werden wir euch schnellstmöglich mitteilen. Wir möchten euch aber bereits jetzt herzlich dazu einladen, euch an dieser Debatte zu beteiligen.

Die für den 16./17. November 2019 geplante Beratung der 2. Tagung des 15. Landesparteitages werden wir – vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien – bereits auf den 15. November 2019 verlängern, um Raum zu schaffen, über die Zukunft unserer Partei zu reden. Diese Tagung hat zudem die Aufgabe, die Gremien des Landesverbandes neu zu wählen.“

Der Kreisvorstand DIE LINKE hat sich am Freitag, den 6. September 2019 dazu verständigt, dass wir am 30. November 2019 den Kreisvorstand auf der Gesamtmitgliederversammlung neu wählen. Ich übernehme im Kreisverband Bautzen die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis und werde nicht mehr als Kreisvorsitzende kandidieren.

Bis dahin arbeiten wir ehrenamtlich weiter und bereiten die Wahlauswertung und Neuwahl vor. Felix Muster kann aufgrund seines beruflichen Neueinstiegs die Funktion des Kreisgeschäftsführers nur noch bis zum 13. September 2019 ausüben. Als kommissarischen Kreisgeschäftsführer hat der Kreisvorstand Ralph Büchner gewählt.

Aufgrund des schlechten Wahlausgangs haben wir im Kreisverband Bautzen keine/n Landtagsabgeordnete/n mehr. Meine beiden Bürgerbüros in Kamenz und Radeberg muss ich daher in den nächsten Wochen auflösen. DIE LINKE. Bautzen hat ab 1. Oktober 2019 dann nur noch die beiden Bürgerbüros in Bautzen und Hoyerswerda. Wir müssen unsere Kräfte bündeln und die Parteiarbeit neu gestalten.

Zum Schluss möchte ich mich den Worten von Bernd Riexinger anschließen: „Ich werde mich niemals damit abfinden, dass wir bei den letzten Wahlen bei ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen und Erwerbslosen verloren haben. Wir stehen als einzige Partei für höhere Löhne und armutsfeste Renten, gewinnen mit unseren Kampagnen Beschäftigte in der Pflege und machen Druck für bezahlbare Mieten und einen bundesweiten Mietendeckel. Gute Forderungen alleine reichen nicht. Wir müssen unsere Partei stärker im Alltag verankern und neue Mitglieder gewinnen. Diejenigen, die AfD aus Überzeugung wählen, und das ist eine Mehrheit, werden wir mittelfristig nur schwer gewinnen können. Den anderen muss DIE LINKE eine soziale und solidarische Antwort auf Wut und Frust anbieten.“ (Bernd Riexinger am 4.09.2019; Für die Zukunft des Ostens kämpfen!)

In diesem Sinne kämpfen wir für eine solidarische Gesellschaft weiter,

Eure Kreisvorsitzende Marion Junge.

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