Kreistagsfraktion DIE LINKE trennt sich von Kreisrat Arnold Bock
Erstellt am: 23 September, 2011 | Kommentieren
In ihrer planmäßigen Sitzung am 22.09.2011 befasste sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen unter anderem mit der Tatsache, dass Kreisrat Arnold Bock die Kandidatur von Henry Nitzsche zur Oberbürgermeisterwahl in Kamenz unterstützt.
Dazu erklärt der Fraktionsvorstand der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen:
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen hat auf ihrer Fraktionssitzung am 22.09.2011 Kreisrat Arnold Bock aus ihren Reihen ausgeschlossen und ihn aufgefordert sein Mandat niederzulegen, das er als Listenkandidat der Partei DIE LINKE erhalten hatte.
Arnold Bock hat ohne Wissen seiner Mitstreiter in der Fraktion und der Partei auf die Seite von Henry Nitzsche gestellt. Mit der öffentlichen Parteinahme für einen Kandidaten, der mit seinen Äußerungen im Kreistag und darüber hinaus die demokratischen Sitten mehr als verletzt hat, sind die Grenzen der Toleranz für uns weit überschritten, denn die politischen Inhalte, die Henry Nitzsche vertritt, haben mit unseren Vorstellungen von Politik nichts, aber auch gar nichts zu tun.
Zudem verbreitet Arno Bock in der Öffentlichkeit wider besseren Wissens Unwahrheiten, indem er behauptet, die Linke hätte die Nominierung von Roland Dantz klammheimlich im Hinterzimmer ausgekungelt.
In Wahrheit hat es eine öffentliche Gesamtmitgliederversammlung der Partei in Kamenz gegeben, bei der die Unterstützung von Roland Dantz als unabhängigen Kandidaten, in unbegründeter Abwesenheit von Arnold Bock, einstimmig beschlossen wurde.
In vielen Gesprächen mit Vertretern anderer demokratischer Parteien, mit Wählerinnen und Wählern und mit Sympathisanten der Partei DIE LINKE kamen das Unverständnis zum Handeln von Arnold Bock und eine tiefe menschliche Enttäuschung zum Ausdruck.
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat sich nach gründlicher Diskussion übereinstimmend für diesen nicht leichten Schritt entschieden und Sie wird weiterhin konsequent für die Umsetzung ihrer im Wahlprogramm 2008 formulierten Ziele eintreten.
Hans-Jürgen Stöber
Fraktionsvorsitzender Kreistagsfraktion
DIE LINKE. Bautzen
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